03:36 14 Juli 2020
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    Der russische Präsident Wladimir Putin schließt die Möglichkeit, als Präsidentschaftskandidat bei den nächsten Wahlen aufzutreten, nicht aus. Als Voraussetzung dafür bezeichnete er die Verabschiedung einer entsprechenden Verfassungsänderung.

    „Ich habe für mich noch nichts entschieden. Ich schließe die Möglichkeit, zu kandidieren, nicht aus, falls dies in der Verfassung verankert wird. Wir werden sehen.“

    Dabei rief der russische Staatschef die Beamten auf, nicht schon jetzt Nachfolger für ihn zu suchen, sondern ihre unmittelbare Arbeit zu erledigen. „Man muss arbeiten, nicht nach Nachfolgern suchen“, sagte Putin.

    „Wissen Sie, ich sage es jetzt ganz offen: Wenn dies nicht geschieht (Verfassungsänderung - Anm.d.Red.), wird es ungefähr in zwei Jahren, ich wisse es aus eigener Erfahrung, statt normaler rhythmischer Arbeit auf sehr vielen Machtebenen zur Ausschau nach möglichen Nachfolgern kommen“, so Putin

    Verfassungsänderung 

    Am 1. Juli soll über die größte Verfassungsänderung in der russischen Geschichte entschieden werden. Um das Risiko einer Ansteckung zu minimieren, soll die Abstimmung schon sechs Tage vor dem Termin am 25. Juni beginnen. Heutzutage gilt die Verfassungsnorm: „Ein und dieselbe Person kann das Präsidentenamt nicht länger als zwei Amtsperioden in Folge innehaben.“

    In der neuen Version werden die Worte „in Folge” gestrichen. Nach der Verfassungsänderung würden aber die bisherigen Amtszeiten annulliert, was es dem gegenwärtigen Präsidenten erlauben soll, bei den künftigen Wahlen erneut zu kandidieren. 

    ao/mt

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    Tags:
    Wahlen, Präsidentschaftskandidat, Verfassungsänderung, Russland, Wladimir Putin