09:28 29 November 2020
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    US-Präsident Donald Trump will nach dem geplanten Abzug von fast 10.000 US-Soldaten aus Deutschland unter anderem die US-Truppen in Polen verstärken. Dies hat er am Mittwoch in einer Pressekonferenz mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda mitgeteilt.

    Der US-Präsident begründete diesen Schritt mit den aus seiner Sicht mangelnden Verteidigungsausgaben Deutschlands. Trump sagte, dass einige der Soldaten aus Deutschland in die USA zurückkehren sollten. Andere Soldaten würden an andere Standorte in Europa verlegt, und „Polen wird einer dieser anderen Orte sein“. Polen habe sich bereit erklärt, für die US-Truppen im Land zu bezahlen, so Trump. Die Präsenz in Deutschland werde „ganz wesentlich“ reduziert werden.

    Trump kritisierte in diesem Zusammenhang erneut die Ostsee-Pipeline Nord Stream 2, die Gas von Russland nach Deutschland bringen soll. „Deutschland bezahlt Russland Milliarden Dollar, um Energie aus Russland durch diese Pipeline zu kaufen.“ Zugleich wolle Deutschland von den USA gegen Russland verteidigt werden.

    „Ich denke, dass die Menschen in Deutschland darüber sehr unglücklich sind", äußerte der US-Präsident. 

    Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer. Berlin, 17. Juni 2020
    © AP Photo / Tobias Schwarz/Pool via AP
    Trump sagte am Mittwoch erneut, dass die Zahl der US-Soldaten in Deutschland auf 25.000 reduziert werden soll. Derzeit sind rund 34.500 US-Soldaten in Deutschland stationiert. Mit einem Teilabzug der US-Truppen will Trump Deutschland für die aus seiner Sicht weiterhin zu geringen Verteidigungsausgaben bestrafen.

    Trump verwies darauf, dass Polen neben den USA zu nur acht Nato-Staaten gehöre, die das Zwei-Prozent-Ziel des Bündnisses erfülle. Deutschland bezahle dagegen nur einen Bruchteil davon. Trump sprach von „etwas mehr als einem Prozent“, es könnte aber – je nach Berechnung – auch weniger als ein Prozent sein.

    Mehr US-Truppen in Polen

    Die nationalkonservative PiS-Regierung in Warschau möchte seit Langem mehr US-Truppen in ihrem Land haben – vor allem als Abschreckung gegen Russland. Die Vorstellungen reichen bis zu einer ständigen US-Militärbasis in Polen, in der polnischen Öffentlichkeit „Fort Trump“ genannt. Bislang sind US-Soldaten dort im Rotationsprinzip stationiert, nach Angaben der polnischen Regierung sollen es derzeit rund 5000 sein. Regierungsvertreter in Warschau betonten allerdings, man wolle eine Erhöhung der US-Militärpräsenz nicht auf Kosten Deutschlands.

    Trumps Kritik an Nato-Partnern 

    Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mehrmals einige Bündnispartner dafür kritisiert, dass ihre Ausgaben für die kollektive Sicherheit nicht ausreichend seien. Zudem hatte er die Nato-Partner dazu aufgerufen, ihre Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsproduktes (BIP) zu erhöhen. 

    Das Zwei-Prozent-Ziel der Nato sieht vor, dass sich alle Alliierten bis 2024 dem Ziel annähern, mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben. Deutschland hat die Ausgaben in den vergangenen Jahren deutlich gesteigert, lag aber 2019 dennoch erst bei einem BIP-Anteil von 1,38 Prozent. 

    mka/dpa

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    Tags:
    Polen, USA, Deutschland, Truppenabzug