19:33 28 Oktober 2020
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    Russland hat das Recht, auf seinem Territorium Untersuchungen aller Art durchzuführen. Dies erklärte am Freitag der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow und kommentierte damit die frühere Reaktion seitens Japans.

    „In diesem Fall hat Russland das absolut souveräne Recht, Untersuchungen aller Art auf seinem Territorium durchzuführen“, sagte Peskow vor Journalisten.

    Hintergrund

    Zuvor war berichtet worden, dass Japan laut dem japanischen Chefkabinettssekretär Yoshihide Suga eine Anfrage an Russland aufgrund der Durchführung der geologischen Untersuchungsarbeiten im Ochotskischen Meer, darunter auch in Gebieten der Inseln Kunaschir, Schikotan, Iturup und Chabomai, gerichtet hätte.

    Moskau hatte Tokio früher über die Arbeiten auf dem Territorium zwischen Sachalin, Kamtschatka und den Kurilen-Inseln informiert, die drei Monate dauern sollen.

    Kurilen-Frage

    Den Dialog Moskaus und Tokios überschattet seit Jahren das Fehlen eines Friedensvertrages nach dem Zweiten Weltkrieg. Als Bedingung für seinen Abschluss nannte Japan die Rückgabe der Südkurileninseln Kunaschir, Schikotan, Iturup und Habomai. Dabei verweist Tokio auf ein bilaterales Traktat über Handel und Grenzen von 1855.

    Haltung Moskaus

    Die Position Moskaus besteht darin, dass die Südkurilen im Ergebnis des Zweiten Weltkrieges zum Bestandteil der UdSSR geworden sind und die russische Souveränität über diese Inseln – die eine entsprechende völkerrechtliche Verankerung hat – keinem Zweifel unterliegt.

    1956 haben die UdSSR und Japan eine Gemeinsame Deklaration unterschrieben, in der Moskau zustimmte, die Möglichkeit der Übergabe von Habomai und Schikotan nach dem Friedensvertragsabschluss zu erwägen. Das Schicksal von Kunaschir und Iturup ist dabei nicht besprochen worden.

    Die UdSSR rechnete damit, dass dieses Dokument den Streit um die Inseln beenden würde, doch Japan sah darin nur einen Teil der Problemlösung. Die nachfolgenden Verhandlungen brachten nichts.

    Verhandlungsprozess noch nicht abgeschlossen

    Im November 2018, nach dem Treffen zwischen Putin und Abe in Singapur, verkündeten die beiden Seiten eine Beschleunigung des Verhandlungsprozesses hinsichtlich des Friedensvertrages und der Kurilen. Es wurde beschlossen, als Grundlage das Dokument von 1956 zu nehmen, was vonseiten Japans ein großes Zugeständnis war.

    Allerdings sind Moskau und Tokio bis dato zu keiner Übereinkunft gekommen.

    ak/ae/sna

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    Tags:
    Dmitri Peskow, Kreml, Kurilen, Japan, Russland