22:53 12 Juli 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    5393
    Abonnieren

    Der Brandenburger AfD-Politiker Andreas Kalbitz hat Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht. Er fordere darin unter anderem Auskunft über die Mitgliederliste der rechtsextremen „Heimattreuen Deutschen Jugend“ (HDJ), die in einem Gutachten über den „Flügel“ der AfD genannt wird.

    Im Mai hatte der AfD-Bundesvorstand Kalbitz mit knapper Mehrheit aus der Partei geworfen. Als Grund wurde angegeben, Kalbitz habe beim Parteieintritt eine frühere Mitgliedschaft in der inzwischen verbotenen HDJ und bei den Republikanern nicht angegeben. Der Politiker wehrte sich dagegen.

    „Ad eins ist festzustellen, dass es keine HDJ-Mitgliedschaft gibt“, sagte Kalbitz am Freitag in Suhl in Thüringen am Rande einer Sitzung des Bundesvorstandes. „Belegbar ist ja überhaupt nichts.“ Deshalb habe er eine Klage gegen das Bundesamt für Verfassungsschutz eingereicht.

    In einem internen Gutachten des Verfassungsschutzes heißt es, auf einer Mitgliederliste der HDJ von 2007 werde die „Familie Andreas Kalbitz“ genannt. „Der ‚Flügel‘ ist tot“, sagte Kalbitz in Suhl. „Das haben wir gemacht als deutliches Signal auch des Zusammenhalts und der Einheit der Partei.“

    Die rechtsnationale Strömung in der AfD wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft. Sie hatte sich nach eigenen Angaben im April selbst aufgelöst. Kalbitz war neben dem Thüringer Landes- und Fraktionschef Björn Höcke einer der Wortführer des „Flügels“.

    Hin und Her

    Kalbitz war gegen den Beschluss des Bundesvorstandes vorgegangen. Das Landgericht Berlin hatte am vergangenen Freitag den Parteiausschluss von Kalbitz für unzulässig erklärt. Demnach durfte der Politiker vorerst in die Partei zurückkehren.

    Das AfD-Bundesschiedsgericht soll daraufhin nach ARD-Informationen in einem Eilverfahren entschieden haben, dass Kalbitz die Partei vorerst wieder verlassen soll. Das Hauptverfahren steht noch aus.

    mka/gs/dpa

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Aus Hongkong in USA geflohene Virologin offenbart „Wahrheit“ über Covid-19
    Großeinsatz im Schwarzwald: Mann entwaffnet Polizisten und flüchtet – erste Details bekannt
    Russische Universität meldet erfolgreichen Test von weltweit erstem Corona-Impfstoff
    Tags:
    Verfassungsschutz, AfD, Andreas Kalbitz