22:55 06 Juli 2020
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    Die SPD-Verteidigungspolitiker haben Kriterien für den Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr ausgearbeitet.

    „Wir sind offen in der Frage der Bewaffnung von Drohnen. Aber nur wenn strenge Bedingungen erfüllt werden, werden wir die Entscheidung mittragen“, sagte die Fraktionsvizevorsitzende Gabriela Heinrich.

    Laut Heinrich solle das operative Hauptquartier, von dem aus die Kampfdrohnen gesteuert werden, aus völkerrechtlichen Gründen im Einsatzland liegen. Außerdem solle das Verteidigungsministerium Maßnahmen ergreifen, um die psychische Belastung der Bedienmannschaften gering zu halten. Und es solle zudem „ein Höchstmaß an Transparenz gegenüber dem Parlament und der Öffentlichkeit“ garantieren, schloss die SPD-Fraktionsvizevorsitzende.

    Die Frage, ob die Kampfdrohnen während Militäroperationen eingesetzt werden sollen, bleibt seit langem umstritten. Der Bundeswehr-Generalinspekteur Eberhard Zorn hat sich erst vor kurzem dafür ausgesprochen. Momentan werden in Afghanistan und Mali, wo deutsche Truppen präsent sind, drei Aufklärungsdrohnen eingesetzt. Ein Wechsel zu einem moderneren, bewaffnungsfähigen Modell ist von 2021 an vorgesehen. Der Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD sieht jedoch vor, dass eine parlamentarische Entscheidung erst nach „ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung“ erfolgen kann.

    ac/mt/dpa

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    Tags:
    Mali, Afghanistan, Kampfdrohne, Einsatz, Bedingung, SPD