16:30 21 Oktober 2020
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    Der amerikanische Senator John Thune hat eine Änderung des Verteidigungsetats für das Finanzjahr 2021 beantragt, die es den USA ermöglichen soll, russische Raketensysteme S-400 bei der Türkei zu kaufen.

    Dabei handelt es sich um einen Gesetzentwurf zum Haushalt des US Department of Defense für 2021 (2021 National Defense Authorization Act, 2021 NDAA). Die Änderung sieht demnach den Ankauf von S-400-Raketensystemen in türkischem Besitz vor.

    Es gibt keine Informationen darüber, ob Ankara dies wünscht und das Recht auf den Wiederverkauf der Komplexe ohne Moskaus Genehmigung besitzt.

    Jim Risch (Idaho), der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat, beantragte außerdem eine Änderung, laut der 30 Tage nach dem Inkrafttreten des NDAA Sanktionen gegen die Türkei gemäß dem CAATSA-Gesetz (Countering America's Adversaries Through Sanctions Act) verhängt werden sollten.

    Das Magazin „Defense News“ berichtet, dass die von den Senatoren vorgeschlagenen Änderungen nun im US-Repräsentantenhaus erörtert werden müssen. Es gebe keine Garantie, dass eine oder beiden Änderungen in das Verteidigungsbudget aufgenommen werden.

    Russische S-400-Systeme für Ankara

    Russland hatte 2019 den ersten Vertrag über die Lieferung von vier S-400-Einheiten im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar erfüllt. Das Dokument sieht auch eine Option für eine weitere Einheit vor.  

    Der russisch-türkische Deal zum Kauf von Flugabwehrraketensystemen S-400 hatte zu einem Streit zwischen Ankara und Washington geführt.

    Als Reaktion darauf forderte Washington, den Deal aufzugeben und als Ersatz dafür US-amerikanische „Patriot“-Systeme zu kaufen. Dabei drohte Washington, den Verkauf von Kampfjets der 5. Generation F-35 an die Türkei zu verzögern oder gar aufzuheben.

    Außerdem wurden Strafmaßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act CAATSA) in Aussicht gestellt. Das bedeutet, dass nicht nur die aufgelisteten Personen betroffen sind, sondern auch alle ihre Partner und anderen Akteure, die ihre Interessen vertraten.

    ak/sb

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    Tags:
    CAATSA (Countering America's Adversaries Through Sanctions Act), Pentagon, S-400, USA, Türkei, Russland