00:22 12 Juli 2020
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    Der US-Sonderbeauftragte für Iran, Brian Hook, hat Washingtons Standpunkt gegenüber Teheran deutlich gemacht. Demnach werden die Vereinigten Staaten niemals zulassen, dass der Iran über Atomwaffen verfügt – außerdem zieht Washington auch immer „ein militärisches Szenario“ in Betracht.

    „Wenn Sie nach den Regeln des Irans spielen, gewinnt der Iran. Wir setzen uns deshalb für die nationale Sicherheit ein und wollen das Waffenembargo verlängern, das bereits seit 13 Jahren besteht“, sagte der Sonderbeauftragte gegenüber dem Sender „Channel 13“ bei seinem Besuch in Israel.

    An dieser Stelle betonte Hook, er hoffe auf die Unterstützung Russlands und Chinas im UN-Sicherheitsrat. Schließlich wollten auch sie einen „friedlichen und stabilen Nahen Osten“ sehen. Die Entscheidung der USA, aus dem JCPOA-Deal (Gemeinsamer umfassender Aktionsplan) auszusteigen, bezeichnete Hook als richtig.

    „Es war die richtige Entscheidung, aus dem Deal auszusteigen. Die Frage, die wir im Namen aller Amerikaner stellen, lautet: Was ist der beste Weg, um zu verhindern, dass der Iran in den Besitz von Atomwaffen kommt? Und die Antwort darauf ist nicht der JCPOA-Deal. Wir haben deutlich zu verstehen gegeben, dass Iran niemals über nukleare Waffen verfügen wird, und die militärische Option ist dabei immer im Gespräch“, erklärte Hook.

    Atomdeal mit Teheran

    Der Iran und die internationale Gruppe P5+1 (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) hatten im Juli 2015 den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Der Plan sah auch vor, dass in den kommenden fünf Jahren das gegen Iran verhängte Waffenembargo aufgehoben werde. Darüber hinaus sollten auch wieder Waffenlieferungen an Teheran mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrates möglich sein.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig schrittweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran. 

    mka/gs/sna

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    Tags:
    Waffenembargo, Atomdeal, USA, Iran