10:06 04 Dezember 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    18984
    Abonnieren

    Die Sanktionen der Vereinigten Staaten gegen Syrien sind laut dem russischen Staatschef Wladimir Putin rechtswidrig.

    Wie Putin am Mittwoch bei einem Video-Gipfel zu Syrien sagte, bereiten die Restriktionen nur zusätzliche Probleme und schädigten die syrische Wirtschaft.

    „Die unter Umgehung der Uno verhängten Sanktionen vergrößern nur die Probleme, sie sind illegitim. Angesichts des Drucks, den die Sanktionen auf dieses Land (Syrien – Anm. d. Red.) ausüben, müssen wir unsere Anstrengungen konzentrieren und Maßnahmen, die auf Hilfeleistung für das Land abzielen, ergreifen“, sagte Putin, dessen auf Farsi übersetzte Rede das iranische staatliche Fernsehen live übertragen hat.     

    Am Mittwoch fand ein Gipfel der Präsidenten Russlands, des Iran und der Türkei im Video-Format statt. Der Präsenzgipfel hätte in Teheran stattfinden sollen, wurde aber wegen der Coronavirus-Pandemie verschoben.   

    US-Sanktionen gegen Syrien

    US-Präsident Donald Trump hatte Ende 2019 ein Gesetz unterzeichnet, das heute als Cäsar-Gesetz bekannt ist. Das Dokument trat am 1. Juni in Kraft. Es sieht Sanktionen vor, die faktisch alle Bereiche der syrischen Wirtschaft betreffen. Die Sanktionsliste wurde am 17. Juni erweitert. Die Restriktionen betreffen nun 14 Personen, darunter die Ehefrau des syrischen Präsidenten Baschar Assad, Asma, und seine Schwester Bushra, sowie 21 Organisationen. Dazu gehören auch russische und iranische Strukturen, die in Syrien tätig sind.   

    Caesar Act

    Der sogenannte Caesar Act wurde in den US-Militäretat für 2020 (Beginn am 1. Oktober 2019) aufgenommen. Er sieht vor, dass Washington nun weltweit Strafmaßnahmen gegen Personen und Firmen verhängen kann, wenn sie mit Syriens Regierung oder den neu sanktionierten Personen Geschäfte machen. Die USA hatten im Frühjahr 2011 erstmals direkte Sanktionen gegen Syriens Machthaber beschlossen.

    ns/ae/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Sieben mögliche Raketen-Pannen verhindert – Roskosmos
    Journalisten von Sputnik und Baltnews in Lettland festgenommen – Moskau kritisiert scharf
    Nato 2030 – Neue Strategie gegen ein “anhaltend aggressives Russland“
    Tags:
    Sanktionen, Baschar al-Assad, Gipfel, Türkei, Iran, Wladimir Putin, Syrien, Russland