09:30 12 August 2020
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    Der demokratische US-Senator Robert Menendez hat als Reaktion auf die angebliche „Verschwörung“ zwischen Moskau und Terrorkämpfern in Afghanistan vorgeschlagen, neue Sanktionen gegen Russland einzuführen.

    Laut dem eingebrachten Entwurf sollen die Sanktionen greifen, wenn der Direktor der nationalen Nachrichtendienste bestätigt, dass der Kreml Terrorkämpfern eine Belohnung für Angriffe auf US-Soldaten in Afghanistan angeboten hätte. In diesem Fall sollten die Sanktionen binnen 15 Tagen in Kraft treten.

    Dabei soll es sich um übliche Strafmaßnamen handeln – etwa das Einfrieren von Vermögenswerten, Einreisebeschränkungen sowie ein Verbot für die Zusammenarbeit mit dem russischen Geheimdienst. Menendez betonte, dass sich die Sanktionen nicht nur gegen russische Funktionäre richten würden, die in Verbindung mit den Taliban stehen sollen. Sie würden in erster Linie auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin abzielen – sowie auf die Hauptzentrale des Militärgeheimdienstes Russlands.

    Die USA werfen Moskau schon seit geraumer Zeit vor, eine Reihe von Verbrechen verübt zu haben – darunter die Einmischung Russlands in die US-Präsidentschaftswahlen 2016 sowie die Vergiftung des ehemaligen russischen Doppelagenten Sergej Skripal.  

    Umstrittene Behauptung

    Die Zeitung „The New York Times“ hatte am vergangenen Freitag unter Berufung auf anonyme Mitarbeiter der US-Geheimdienste einen Artikel veröffentlicht, in dem behauptet wurde, dass die russische Militäraufklärung Terrorkämpfern, die mit den Taliban verbunden seien, eine Belohnung für Angriffe auf US-Soldaten in Afghanistan angeboten hätte. In dem Beitrag wurden keinerlei Beweise angeführt.
    Die russische Botschaft in Washington hat den Artikel der „New York Times“ als „Fake“ bezeichnet. Später wies auch die Taliban-Bewegung die besagte Behauptung als nicht wahrheitsgemäß zurück.

    Der amerikanische Präsident Donald Trump teilte diesbezüglich mit, dass der US-Nachrichtendienst diese Informationen für nicht vertrauenswürdig halte und sie ihm deshalb nicht zur Verfügung gestellt habe. „Möglicherweise handelt es sich um einen weiteren Schwindel, der mit Russland verbunden ist. Möglicherweise will die ‚New York Times’ die Republikaner mit Hilfe von Fake News in ein schlechtes Licht rücken“, twitterte Trump dazu.

    mka/gs/sna

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    Tags:
    Sanktionen, USA, Russland, Afghanistan, Taliban