03:28 25 September 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    22338
    Abonnieren

    Bei der Aufhebung von Beschränkungen für Reisen in Drittländer zieht die Europäische Union objektive Kriterien zu Rate. Die Umsetzung der EU-Empfehlungen erfolgt jedoch nicht automatisch und erfordert laut einem Vertreter der EU-Kommission eine zusätzliche Bewertung.

    Der EU-Rat hat am Dienstag vereinbart, mit welchen Drittländern die Wiederaufnahme von Flugverbindungen möglich ist. Russland und die USA stehen allerdings nicht auf dieser Liste, auf der 15 Staaten angeführt sind.

    Bei der Festlegung der Länder wurden vor allem die Anzahl neuer Corona-Fälle, der Trend zur Stabilisierung oder Abnahme der Inzidenz sowie die Mechanismen zur Bekämpfung von Covid-19, einschließlich Tests, Kontaktverfolgung, Behandlung und Berichterstattung, berücksichtigt.

    Für die Aufnahme in die Liste sollte die Anzahl neuer Fälle den europäischen Durchschnitt – 100.000 Menschen in den letzten 14 Tagen zum Stand am 15. Juni – nicht überschreiten (nach Angaben europäischer Experten sind das etwa 16 pro 100.000 Personen).

    Für Russland hätte die Anzahl der pro Tag gemeldeten Fälle nach EU-Kriterien weniger als 1650 Personen betragen müssen.

    „Die Liste der Länder ist nach objektiven Kriterien zusammengestellt worden. Diese Kriterien werden jedoch nicht mechanisch angewendet, sondern es ist eine qualifizierte Bewertung der Situation erforderlich“, sagte der Vertreter der EU-Kommission in einem Interview mit der Nachrichtenagentur RIA Novosti.

    Die Bewertung erfolge durch den EU-Rat, der für die Erstellung der Liste verantwortlich sei. Die Europäische Kommission stelle Vertretern europäischer Länder die notwendigen Daten für die Entscheidungsfindung zur Verfügung.

    „Mindestens alle zwei Wochen wird der Rat die Liste auf Grundlage der Entwicklung der Situation aktualisieren“, fügte der EU-Vertreter hinzu.

    Gleichzeitig betonte er, dass das Fehlen eines Landes in der Liste „kein vollständiges Reiseverbot seiner Einwohner“ in EU-Länder darstelle. „EU-Bürger, ihre Familien und Familien, deren Reise als dringend angesehen werden kann, können weiterhin reisen“, so der europäische Vertreter.

    Unter Vorbehalt der Bestätigung der gegenseitigen Grenzöffnung empfahl der EU-Rat die Aufhebung der Reisebeschränkungen in der EU für die Einwohner Algeriens, Australiens, Kanadas, Georgiens, Japans, Montenegros, Marokkos, Neuseelands, Ruandas, Serbiens, Südkoreas, Thailands, Tunesiens, Uruguays sowie Chinas.

    Die Annahme der EU-Empfehlungen bedeutet nicht, dass alle Länder der Union ihnen unbedingt folgen müssen. Der ungarische Ministerpräsident, Viktor Orban, sagte zum Beispiel, dass Ungarn keine Grenzen für Länder außerhalb der EU öffnen und nur für Serbien eine Ausnahme machen werde. Belgien erklärte, es werde sich an die EU-Liste halten, zugleich aber seine eigenen Empfehlungen zu den Daten und Bedingungen für die Aufhebung von Beschränkungen auf der Grundlage von Expertenmeinungen geben.

    Bemerkenswert ist auch, dass einige in der EU-Liste aufgeführte Länder ihre Außengrenzen nicht öffnen werden. So kündigte Algerien an, keine vollständige Kommunikation mit der Außenwelt wiederherzustellen. Auch Marokko will keinen Termin für die Öffnung der Außengrenzen festlegen.

    Mitte März hatten sich die Schengen-Länder auf ein Verbot von „optionalen Reisen“ aus den Drittländern in die EU sowie auf begrenzte Bewegungen innerhalb des europäischen Raums inmitten der Ausbreitung des Coronavirus geeinigt. Seit dem 15. Juni haben die EU-Staaten die meisten Bewegungsbeschränkungen innerhalb der EU aufgehoben.

    sm/ae
     

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Nawalnys Wohnung von Gerichtsvollziehern gepfändet – Sprecherin
    OPCW führt Russland im Fall Nawalny an der Nase herum – Lawrow
    Um das Dreifache billiger als Remdesivir: Russland liefert Anti-Corona-Medikament in 17 Länder
    „So etwas kann nur weltfremden Kommissionsbürokraten in Brüssel einfallen“ – EU-Experte
    Tags:
    Öffnung, Drittländer, Grenzen, EU-Kommission