09:41 12 August 2020
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    Moskau schließt laut dem stellvertretenden Außenminister Sergej Rjabkow nicht aus, dass der Vertrag über den Offenen Himmel wegen dem Ausstieg der Vereinigten Staaten scheitern könnte.

    „Wir nehmen an, dass ein „Dominoeffekt“ möglich ist und dass die Länder, die die USA in verschiedenen Fragen am eifrigsten unterstützen, unter dem Druck Washingtons eine solche Möglichkeit in Betracht ziehen könnten. Wir möchten nicht, dass dies geschieht, denn dann wird der Vertrag unvermeidlich zu einem Ende kommen“, erklärte Rjabkow gegenüber Sputnik.

    Am 6. Juli findet eine Videokonferenz der Teilnehmerländer des Vertrags über den Offenen Himmel statt. Hauptgesprächsthema soll die Entscheidung Washingtons sein, aus dem Abkommen auszusteigen.

    Dass sich die USA während des Treffens doch anders entscheiden würden, wäre unwahrscheinlich, sagte Rjabkow. Moskau ziehe angesichts dessen alle Optionen für die Gegenreaktion in Betracht.

    „Im Großen und Ganzen hängt die Situation davon ab, wie sich andere Länder verhalten und inwieweit die derzeitigen Vertragsparteien Verantwortung für das Schicksal des Vertrages übernehmen werden, inwieweit sie nicht nur deklarativ einsehen, sondern in der Praxis nachweisen werden, dass sie tatsächlich über die europäischen Sicherheit besorgt sind, dass sie nicht im Fahrwasser derjenigen (Politiker – Anm. d. Red.) in Washington segeln, für die die Zerstörung der Architektur zur Rüstungskontrolle zur Hauptaufgabe geworden ist“, betonte der Vizeaußenminister.

    Vertrag über den Offenen Himmel

    Der Vertrag über den Offenen Himmel war 1992 unterzeichnet worden und 2002 als eine vertrauensbildende Maßnahme in Europa nach dem Kalten Krieg in Kraft getreten. Das Dokument ermöglicht es den Partnern, Informationen über die Streitkräfte und militärische Maßnahmen des anderen offen zu erfassen und auszuwerten. Dem Vertrag sind 34 Länder beigetreten. Das Dokument erlaubt mehrere Beobachtungsflüge pro Jahr im Luftraum der Vertragspartner.

    Im Mai hatte US-Präsident Donald Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Vertrag über den Offenen Himmel mit Russland verkündet. Sechs Monaten später würden die USA von den Verpflichtungen im Rahmen dieses Dokuments frei sein. Zur Begründung warf Trump Moskau vor, den Vertrag nicht eingehalten zu haben.

    Russland hat die Vorwürfe der USA wiederholt zurückgewiesen. Das russische Verteidigungsministerium beanstandete, US-Geheimdienste würden Moskau Verstöße gegen den Vertrag über den offenen Himmel vorhalten, um Beobachtungsflüge über dem US-Staatsgebiet zu verhindern.

    asch/ae/sna

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    Tags:
    Vertrag über den Offenen Himmel (Open Skies), Open Skies (Offener Himmel), Vertrag über den Offenen Himmel, Russland, Russland, USA