18:12 05 Dezember 2020
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    Nach der jüngsten Niederlage bei der Kommunalwahl wird der französische Präsident Emmanuel Macron voraussichtlich am Montag die neue Regierung vorstellen. Dies berichtet die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf zwei mit der Sache vertraute Personen.

    Den Insidern zufolge wird sich Macron noch im Laufe des Tages mit seinem neuen Premierminister Jean Castex im  Elysee-Palast treffen, um darüber zu beraten.

    „Derzeit ist ein Gerüst von rund 20 Ministern vorgesehen“, sagte einer der Insider.

    Am Freitag hatte Emmanuel Macron den 55 Jahre alten Castex, der zuletzt für die Koordinierung der Lockerungen in der Corona-Krise zuständig gewesen war, zum neuen Premierminister ernannt. Zuvor waren Premier Édouard Philippe und die Mitte-Regierung geschlossen zurückgetreten. Mit der neuen Regierung will der französische Staatschef das wegen der Corona-Krise verlorene Vertrauen in der Bevölkerung zurückgewinnen.

    Ermittlungen gegen Ex-Premier Philippe

    Kurz nach dem Rücktritt der französischen Regierung leitete das Justizministerium Untersuchungen gegen Édouard Philippe und zwei Ex-Minister ein. Grund dafür seien die Vorwürfe im Umgang mit der Corona-Krise. Konkret werde ihnen laut Medienberichten Gefährdung des Lebens, fahrlässige Tötung sowie Unterlassung der Nothilfe vorgeworfen, weil die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie nicht rechtzeitig getroffen worden seien.

    Spannungen nach Kommunalwahlen

    Macron war nach der Endrunde der Kommunalwahlen Ende Juni erheblich unter Druck geraten, da sich sein Mitte-Lager bis auf wenige Ausnahmen nicht in großen Städten durchsetzen konnte. Stattdessen gab es eine „grüne Welle” – Grüne und ihre Verbündeten eroberten große Städte wie Lyon, Straßburg oder Bordeaux. In der südwestfranzösischen Stadt Perpignan setzte sich ein Kandidat der Rechtsaußenpartei Rassemblement National (RN, früher Front National) durch.

    ac/mt/rtr/sna

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    Niederlage, Kommunalwahlen, Vorstellungen, neu, Regierung, Emmanuel Macron, Frankreich