13:01 06 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    501082
    Abonnieren

    Der britische Außenminister Dominic Raab wird am Montag die Namen von russischen und saudischen Staatsbürgern bekanntgeben, gegen die Sanktionen wegen Menschenrechtsverletzungen im Rahmen des „Magnitski-Falls“ eingeführt werden. Dies berichtet die Zeitung „Financial Times“ (FT) unter Berufung auf Raab.

    Für einige Russen soll demnach ein Einreiseverbot in Kraft treten, zudem werden ihre Konten in britischen Banken eingefroren. Nach FT-Angaben werden auf der Liste die Namen von „Folterern, Mördern und Gewalttätern“ stehen.

    Auf Raabs schwarze Liste sollen die Namen derjenigen kommen, die London als Beteiligte am Tod des Juristen Sergej Magnitski im Jahr 2009 einstuft. Die Sanktionen werden unverzüglich umgesetzt. Die Zeitung berichtet, dass Bürger von Saudi-Arabien, die des Mordes an dem saudischen regimekritischen Journalisten Jamal Khashoggi verdächtigt werden, vermutlich ebenso auf die Liste gesetzt werden. 

    „Dank diesem Gesetzgebungsakt wird Großbritannien neue Befugnisse bekommen und in der Lage sein, denjenigen, die an groben Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, daran zu hindern, in Großbritannien einzureisen, Finanzmittel auf unsere Bankkonten zu überweisen sowie Profit aus unserer Wirtschaft zu schlagen“, kommentierte Dominik Raab. 

    Seinen Worten zufolge soll die Liste in diesem Jahr noch erweitert werden: Einschränkungen könnten gegen Personen verhängt werden, die der Korruption, der Verfolgung von Journalisten sowie der Beleidigung von Menschen aufgrund ihrer religiöser Anschauungen verdächtig seien. 

    Dabei unterstrich Raab seine Besorgnis darüber, welche Auswirkungen die Sanktionen auf die bilateralen Beziehungen haben könnten. Der britische Außenminister sei sich allerdings sicher, „vom Standpunkt der Moral“ seien die Strafandrohungen richtig. Er bezeichnete Magnitski als „Solschenizyn seiner Generation“ und fügte hinzu, dass der Magnitski-Fall „seinem Herzen sehr nahe steht“.

    Der „Fall Magnitski“

    Der Mitarbeiter des großen Investmentfonds Hermitage Capital Management, Sergej Magnitski, dem russische Justizorgane Verletzungen von Steuergesetzen zur Last gelegt hatten, starb im November 2009 in der Moskauer U-Haftanstalt Matrosskaja Tischina, wo er rund ein Jahr verbracht hatte. Sein Tod löste sowohl in Russland als auch im Ausland ein starkes Echo aus.

    Im Mai 2018 hatte das Vereinigte Königreich mit dem Magnitski-Änderungsantrag zum britischen Gesetz ermöglicht, Sanktionen zu verhängen, Vermögenswerte ausländischer Beamter, die an Korruption und Menschenrechtsverletzungen beteiligt sind, einzufrieren sowie diesen Personen ein Visum zu verweigern. Das Dokument kann erst nach dem britischen EU-Austritt angewendet werden.

    ao/sb/sna

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Deutsche Umwelthilfe will Nord Stream 2 vor Gericht stoppen
    Millionen schauen zu: Hochzeits-Eklat in USA wird zum Viralhit – Video
    Stück Fleisch „erwacht zum Leben“ und schockiert Online-Welt – Video
    Tags:
    Dominic Raab, Saudi-Arabien, Russland, Großbritannien, Sanktionen, Sergej Magnitski