15:28 19 September 2020
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    Die litauische Radio- und Fernsehkommission hat die Tätigkeit von fünf Sendern des Fernsehkanals RT (Russia Today) im Land verboten. Dies teilt die Agentur RIA Novosti unter Berufung auf den Leiter der litauischen Regulierungsbehörde am Mittwoch mit.

    Demnach sind die Sender wie RT, RT HD, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary betroffen.

    Am Montag gab der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bekannt, die Regierung Estlands erwäge nach Lettlands Beispiel die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.

    Lettland hatte Ende Juni die Ausstrahlung von Programmen der Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary und RT TV verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Zugleich forderte Riga andere europäische Staaten auf, ihrem Beispiel zu folgen.

    Die Tatsache ist aber, dass Kisseljow nichts mit RT zu tun hat. Und gegen RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan sind keine EU-Sanktionen gerichtet. 

    Also sind RT und „Rossiya Segodnya“ zwei verschiedene juristische Personen. Informationen hierzu sind seit langem bekannt und frei zugänglich.

    Russische Medien im Ausland an Arbeit gehindert

    In den baltischen Ländern wurden den russischen Medien wiederholt Hindernisse in den Weg gelegt. Auch die Mitarbeiter des Unternehmens „Sputnik Estonia“ wurden von den estnischen Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation nicht kündigen würden.

    pd/mt/sna

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