02:14 05 August 2020
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    Die USA wollen erstmals Soldaten der Streitkräfte von Zypern ausbilden. Gegen das geplante Ausbildungsprogramm protestiert aber die Türkei, die seit 1974 den Nordteil der Insel militärisch besetzt.

    Das neue Trainingsprogramm sei Teil der Bemühungen der Vereinigten Staaten, „die Stabilität im östlichen Mittelmeer zu fördern“, zitiert die Nachrichtenagentur AFP US-Außenminister Mike Pompeo.

    Die türkische Regierung warnte nun vor einer Destabilisierung der Lage auf Zypern durch das von den USA geplante Militärtraining. Diese Art von Schritten trage nicht dazu bei, „eine Lösung für das Zypern-Problem zu finden“, so die AFP unter Berufung auf das türkische Außenministerium. Stattdessen werde dadurch die „kompromisslose Haltung der griechisch-zyprischen Seite gestärkt“.

    Ankara erkennt die Regierung des griechischen Südens – der Republik Zypern, die seit 2004 der Europäischen Union angehört –  nicht an. Stattdessen  erkenne es die Türkische Republik Nordzypern im Norden der Insel an. Ansonsten gibt es allerdings weltweit keinen weiteren Staat, der die Türkische Republik Nordzypern anerkennt.

    Ende Dezember hatte sich Ankara erzürnt darüber gezeigt, dass der US-Kongress ein jahrzehntelanges Waffenembargo gegen Zypern teilweise aufgehoben hatte. Dieses war 1987 gegen die gesamte Insel verhängt worden. Die Aufhebung des US-Waffenembargos gilt nur für die Republik Zypern, also den EU-Mitgliedstaat.

    Die Beziehungen zwischen den USA und dem Nato-Partner Türkei bleiben angesichts einer ganzen Reihe von Konfliktthemen angespannt. Zu einem Streit zwischen Ankara und Washington hat unter anderem der russisch-türkische Deal zum Kauf von Flugabwehrraketensystemen S-400 geführt.

    Als Reaktion darauf forderte Washington, den Deal aufzugeben und als Ersatz dafür US-amerikanische „Patriot“-Systeme zu kaufen. Dabei drohte Washington, den Verkauf von Kampfjets der fünften Generation F-35 an die Türkei zu verzögern oder gar aufzuheben.
    Außerdem wurden Strafmaßnahmen im Rahmen des Gesetzes zur Implementierung und Ausweitung von Sanktionen (Countering America’s Adversaries Through Sanctions Act CAATSA) in Aussicht gestellt. Das bedeutet, dass nicht nur die aufgelisteten Personen betroffen sind, sondern auch alle ihre Partner und anderen Akteure, die ihre Interessen vertreten haben.

    sm/ae/afp

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    Tags:
    Türkei, Zypern, Soldaten, USA