05:19 04 August 2020
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    Die russische Außenamtssprecherin Maria Sacharowa hat das Vorgehen Lettlands, Litauens und Estlands gegenüber dem russischen Fernsehsender RT als zynischen Verstoß gegen die Verpflichtungen zur Pressefreiheit bezeichnet.

    „Wir registrieren nach wie vor, dass die internationalen Verpflichtungen im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit in den baltischen Staaten zynisch verletzt werden, wo die Faszination für Russophobie und die Absicht, mit jeglichen Mitteln im eigenen Medienraum von der russischen Informationspräsenz loszukommen, immer schlechter verheimlicht werden“, sagte Sacharowa am Donnerstag in einem Pressegespräch.    

    „Dass kein Beamter der Europäischen Union bisher die grobe Verletzung der Redefreiheit und die Bekämpfung der Andersdenken in den baltischen Ländern kommentiert hat“, ruft laut Sacharowa Erstaunen hervor.  

    „Gerade das unzulässige Schweigen von Brüssel in Bezug auf zahlreiche Episoden der Deskriminierung der einheimischen Medien in den Ländern dieser Region, darunter auch in den baltischen Staaten, hat der Führung dieser Länder die Hände so frei gemacht, sodass sie sich jetzt sogar nicht anstrengen, nach irgendwelchen glaubhaften Erklärungen für ihre Schritte, Maßnahmen, Taten gegenüber der russischen Medienholding zu suchen“, so die Sprecherin.

    „Solche antidemokratische Schritte diskreditieren zweifellos Vilnius, Riga und Tallinn in den Augen der Weltgemeinschaft und stehen nicht im Einklang mit den internationalen Verpflichtungen dieser Hauptstädte im Bereich der Gewährleistung der Pressefreiheit und des freien Zugangs zu Informationen“, betonte Sacharowa.     

    Litauen verbietet Tätigkeit von fünf RT-Sendern

    Zuvor hatte die litauische Radio- und Fernsehkommission die Tätigkeit von fünf RT-Sendern im Land verboten. Laut dem Leiter der litauischen Regulierungsbehörde tritt das Verbot am Donnerstag in Kraft. Betroffen sind ihm zufolge die Sender wie RT, RT HD, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary.

    Am Montag gab der estnische Außenminister Urmas Reinsalu bekannt, die Regierung Estlands erwäge nach Lettlands Beispiel die Möglichkeit, die Ausstrahlung von Sendungen des Fernsehkanals RT zu verbieten.

    TV-Sender Russia Today
    © Sputnik / Mihail Woskresenkij

    Ende Juni hatte Lettland die Ausstrahlung von Programmen der Sender RT, RT HD, RT Arabic, RT Spanish, RT Documentary HD, RT Documentary und RT TV verboten. Zur Begründung hieß es, die Sender gehörten dem Generaldirektor des Medienhauses „Rossiya Segodnya“, Dmitri Kisseljow, gegen den EU-Sanktionen verhängt worden seien. Tatsache ist aber, dass Kisseljow nichts mit RT zu tun hat. Und gegen RT-Chefredakteurin Margarita Simonjan sind keine EU-Sanktionen gerichtet.

    Also sind RT und „Rossiya Segodnya“ zwei verschiedene juristische Personen. Informationen hierzu sind seit langem bekannt und frei zugänglich.

    Drangsalierung russischer Medien im Ausland

    In den baltischen Ländern wurden den russischen Medien wiederholt Hindernisse in den Weg gelegt. Auch die Mitarbeiter des Unternehmens „Sputnik Estonia“ wurden von den estnischen Behörden unter Druck gesetzt. Das Polizeidepartement und die Grenzschutzbehörde drohten, Strafverfahren gegen sie einzuleiten, wenn sie bis zum 1. Januar 2020 ihre Arbeitsverträge mit der Dachorganisation nicht kündigen würden.

    ns/sna/gs

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    Tags:
    Verstoß, Pressefreiheit, Außenministerium, Russland, Maria Sacharowa, Dmitri Kisseljow, Margarita Simonjan, RT, Rossiya Segodnya