02:29 05 August 2020
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    US-Außenminister Mike Pompeo hat die Kritik der Vereinten Nationen an der Tötung des hochrangigen iranischen Generals Qassem Soleimani im Januar 2020 durch US-Streitkräfte abgelehnt.

    „Wir lehnen den Bericht und die Meinungen der UN-Sonderberichterstatterin (Agnès) Callamard über den US-Luftangriff ab, bei dem der Befehlshaber der Quds-Einheit der iranischen Revolutionsgarde Qassem Soleimani getötet wurde. Die Ergebnisse von Frau Callamard sind fiktiv ... die USA sind bezüglich der Motive für den Schlag aus der Sicht des Völkerrechts transparent“, so Pompeo in einer schriftlichen Erklärung.

    „Der Schlag, durch den General Soleimani getötet wurde, war eine Reaktion auf die Eskalation einer Reihe bewaffneter Angriffe des Iran und der Kämpfer, die er unterstützt, gegen die Kräfte und Interessen der USA im Nahen Osten. Der Schlag wurde unternommen, um den Iran davon abzuhalten, weitere Angriffe gegen die USA und ihre Interessen zu organisieren oder zu unterstützen sowie um das Kampfpotential der Quds-Streitkräfte zu verringern“, fügte Pompeo hinzu.

    Die UN-Sonderberichterstatterin Agnes Callamard hatte am Mittwoch einen Bericht zu „außergerichtlichen und willkürlichen Hinrichtungen“ veröffentlicht. Darin beschäftigt sie sich unter anderem mit dem US-Drohnenangriff auf dem irakischen Staatsgebiet im Januar, bei dem der iranische General Qassem Soleimani und neun weitere Personen ihr Leben verloren. Sie verurteilt die Tat als Verstoß gegen das Völkerrecht:

    Major General Soleimani war für die iranische Militär-Strategie und Einsätze in Syrien und im Irak verantwortlich. Aber ohne das Bestehen einer tatsächlichen, unmittelbaren Bedrohung ist das Vorgehen der USA rechtswidrig”, schreibt die UN-Sonderberichterstatterin über außergerichtliche, standrechtliche oder willkürliche Hinrichtungen in ihrem Bericht.

    Generalmajor Qassem Soleimani wurde am 3. Januar 2020 durch einen US-Raketenangriff nahe dem Bagdader Flughafen getötet. Daraufhin führte der Iran Raketenschläge gegen einen irakischen Militärstützpunkt durch, in dem US-Soldaten einquartiert waren. Wie Donald Trump und die Pentagon-Führung zuerst erklärten, habe es bei dem Beschuss keine Betroffenen gegeben. Später mussten die US-Militärs einräumen, dass es sehr wohl Betroffene gebe, deren Zahl stets gestiegen sei.

    sm/ae
     

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    Tags:
    Tötung, Qassem Soleimani, Kritik, Uno, Mike Pompeo