05:46 04 August 2020
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    Als Antwort auf US-Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas in der autonomen Region Xinjiang will Peking Gegenmaßnahmen ergreifen. Dies gab der Sprecher des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, bei einem Briefing am Freitag bekannt.

    „Die US-Entscheidung ist eine grobe Einmischung in die inneren Angelegenheiten Chinas, eine schwerwiegende Verletzung der Grundnormen der internationalen Beziehungen. Wir lehnen dies ab und verurteilen das“, so der Diplomat.

    Ihm zufolge hat China beschlossen, Gegenmaßnahmen gegen US-Bürger und Organisationen wegen unangemessenen Verhaltens in Bezug auf Probleme im Zusammenhang mit Xinjiang zu ergreifen.

    Die US-Regierung hatte am Donnerstag Sanktionen gegen mehrere chinesische Politiker und das Amt für öffentliche Sicherheit Chinas verhängt, denen sie die Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren vorwirft. Betroffen sind unter anderem der Chef der Kommunistischen Partei in Chinas autonomer Region Xinjiang, Chen Quanguo, und dessen früherer Stellvertreter Zhu Hailun. Als Grund für die Sanktionen wurde genannt, dass Chen in seiner Amtszeit seit 2016 die Überwachung, Unterdrückung, Indoktrinierung und Internierung der Uiguren in Xinjiang entscheidend vorangetrieben habe.

    Die Vereinigten Staaten drohen China mit Sanktionen, indem sie es beschuldigen, Uiguren und andere muslimische Gruppen unterdrückt und Menschenrechte verletzt zu haben, darunter in Tibet und in der autonomen Region Xinjiang, und erklären, dass das Gesetz zum Schutz des Parlaments von Hongkong darauf abziele, seine hohe Autonomie zu beseitigen. Die chinesischen Behörden wiesen alle Anschuldigungen und Kritik zurück und forderten die USA auf, Einmischungen in die ausschließlich inneren Angelegenheiten des Landes zu unterlassen.

    sm/sna/ae

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    Tags:
    Uiguren, US-Sanktionen, Antwort, China