11:47 06 August 2020
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    Ein neuer Start-Vertrag zwischen den USA, Russland und möglicherweise China kann laut dem Ex-Assistenten des US-Außenministers, Frank Rose, nicht früher als in fünf bis zehn Jahren geschlossen werden.

    „Ich gehöre nicht zu den Menschen, die sagen, dass nach der Verlängerung des Start-Vertrags eine neue Struktur auf einmal auf magische Weise entstehen wird. Es wäre ein Glück, wenn wir etwas in fünf oder zehn Jahren haben. Das ist sehr, sehr schwierig und erfordert Seriosität (beim Erreichen – Anm. d. Red.) des Ziels und Flexibilität. Ich bin mir nicht sicher, ob sie (die Verhandlungsteilnehmer – Anm. d. Red.) das jetzt haben“ sagte Rose am Samstag.

    Wie einige andere ehemalige Regierungsbeamte des früheren US-Präsidenten Barack Obama ist Rose zuversichtlich, dass die Verlängerung des 2010 geschlossenen Start-Vertrags um weitere fünf Jahre notwendig sei, um ein neues Abkommen zu entwickeln, das die neue Realität und vor allem den chinesischen Faktor berücksichtigen würde.

    „Dies ist ein Wendepunkt ... Aber es müssen viele schwierige Entscheidungen getroffen werden. Es gibt viele Probleme bei der Kontrolle (ob der Vertrag erfüllt wird – Anm. d. Red.), insbesondere wenn Sie über Tests nicht-strategischen Nuklearpotenzials zu sprechen anfangen. Das ist auch ein Raketenabwehrproblem. Wie Sie wissen, haben Russland und China einige Einschränkungen für die Zukunft der amerikanischen Raketenabwehr gefordert. Und die US-Regierungen beider Parteien lehnten es ab, jegliche Einschränkungen hinsichtlich der Fähigkeiten unserer Raketenabwehr zu akzeptieren“, so der Experte.

    Ihm zufolge wird die Aufnahme Chinas in den neuen Vertrag, „das Schwierigste sein, was jemals auf dem Gebiet der Rüstungskontrolle getan wurde“.

    Rose kommentierte darüber hinaus die Worte des russischen Außenministers, Sergej Lawrow, der am Freitag geäußert hatte, dass „die Entscheidung, dieses Abkommen (den START-Vertrag – Anm. d. Red.) nicht zu verlängern, in den USA anscheinend bereits getroffen worden“ sei.

    „Ich hoffe, dass sie den Vertrag verlängern werden, weil dies im Interesse der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten liegt, aber es ist noch nicht klar. Wie Sie wissen, hat der Präsident eine Reihe von Fragen zum START-Vertrag aufgeworfen und erklärt, warum sie den bestehenden Vertrag nicht verlängern können. Ich denke, dass es (eine Nichtverlängerung) möglich ist. Auf der Grundlage dessen, was ich in öffentlichen Erklärungen und Gesprächen mit Beamten der Trump-Administration gesehen habe, ist noch keine Entscheidung zur Vereinbarung getroffen worden“, sagte Rose abschließend.

    Der frühere US-Präsident Barack Obama und sein damaliger russischer Amtskollege Dmitri Medwedew hatten den Vertrag zur Verringerung der Nukleararsenale, der im Februar 2011 in Kraft trat, 2010 in Prag unterzeichnet. Das Abkommen war für zehn Jahre geschlossen worden.

    Russland und die USA hatten im Juni 2020 Gespräche über eine neue Vereinbarung zur atomaren Abrüstung geführt. Die Verhandlungen in Wien sollen rund zehn Stunden gedauert haben. Darin ging es um das auslaufende New-Start-Abkommen, welches bislang die atomare Abrüstung zwischen Russland und den USA regelte.

    Der New-Start-Vertrag sieht vor, die Nukleararsenale Russlands und der USA auf je 800 Trägersysteme und 1550 einsatzbereite Atomsprengköpfe zu reduzieren. Aus Sicht der US-Regierung wird der New-Start-Vertrag den Herausforderungen der Zukunft jedoch nicht mehr gerecht. Die USA streben deshalb ein trilaterales Abkommen mit Beteiligung Chinas an, das mehr Transparenz über das Atomwaffenarsenal der Volksrepublik schaffen soll.

    Peking tritt laut den jüngsten Aussagen des Sprechers des chinesischen Außenministeriums, Zhao Lijian, gegen trilaterale Rüstungskontrollverhandlungen mit der Begründung auf, dass die Atomwaffenpotenziale der USA und Russlands weit über dem chinesischen lägen.

    sm/sna/ae
     

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    Tags:
    China, USA, New-Start-Vertrag