13:31 06 August 2020
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    Der Wert der in den ersten vier Monaten aus Deutschland ausgeführten Kriegswaffen hat sich laut dem Bundeswirtschaftsministerium auf mehr als 492 Millionen Euro erhöht.

    Das Bundeswirtschaftsministerium teilte auf eine Schriftliche Frage der Linken-Abgeordneten Sevim Dagdelen auf, dass sich der Anteil von Nato-Staaten daran bis einschließlich April auf 182 Millionen Euro belaufen habe. An Staaten, die der Nato gleichgestellt sind, gingen demnach Rüstungsgüter im Wert von circa 5,6 Millionen, an EU-Staaten im Wert von etwa 51,6 Millionen Euro.

    Ausfuhr in Drittstaaten gewachsen

    Zu der Frage nach den tatsächlich erfolgten Ausfuhren in Drittstaaten erklärte die Bundesregierung, anders als noch im Vorjahr, die Details der Antwort zur Verschlusssache – mit Hinweis auf eine mögliche „Re-Identifizierung betroffener Unternehmen“ und zum „Schutz von Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen“. Aus den Zahlen geht hervor, dass es eine Steigerung der Ausfuhren in Drittstaaten gegeben hat. Genannt wurden aber nur noch zehn Staaten in alphabetischer Reihenfolge. Im Vorjahreszeitraum war die Türkei als Empfängerin von Kriegswaffen im Wert von mehr als 184 Millionen Euro Spitzenreiter gewesen.

    Exporte von Kriegswaffen stoppen

    „Die Ausfuhr von nahezu 40 Prozent mehr Kriegswaffen als im Vorjahreszeitraum in einer Welt, in der die Konflikte jeden Tag zunehmen, ist völlig unverantwortlich“, erklärte dazu Dagdelen, die abrüstungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist.

    „Gerade mit den Kriegswaffenexporten an Ägypten und die Türkei mästet die Bundesregierung die Konflikte in und am Mittelmeer und verletzt damit sogar die eigenen laxen Rüstungsexportrichtlinien in eklatanter Weise.“ Wer sein eigenes Bekenntnis, international mehr Verantwortung zu übernehmen, ernst nehmen würde, müsse die Exporte von Kriegswaffen in alle Welt stoppen.

    ak/dpa/sb

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    Tags:
    Türkei, Waffen, Ausfuhren, EU, NATO, Deutschland