05:32 15 August 2020
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    Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der russische Präsident Wladimir Putin haben am Mittwoch ein Telefonat geführt. Dies teilte der Sprecher der Bundesregierung, Steffen Seibert, mit.

    Eines der wichtigsten angesprochenen Themen sei die Konfliktregelung in der Ukraine gewesen.

    „Im Mittelpunkt des Gesprächs stand die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts in der Ostukraine.“

    Zudem hätten die Gesprächspartner den „Umgang mit dem Waffenembargo gegenüber Iran“ sowie die aktuelle Lage in Libyen erörtert.

    Donbass-Konflikt

    Die ukrainische Regierung hatte im April 2014 Truppen in die östlichen Kohlefördergebiete Donezk und Lugansk geschickt, nachdem diese den nationalistischen Staatsstreich in Kiew vom Februar 2014 nicht anerkannt und unabhängige „Volksrepubliken“ ausgerufen hatten. Den Uno-Angaben zufolge sind etwa 13.000 Menschen als Opfer im Konflikt gefallen.

    Die Beilegung des Konflikts im Donbass wird unter anderem bei Treffen der Kontaktgruppe in der weißrussischen Hauptstadt Minsk besprochen. Diese hatte seit September 2014 mehrere Dokumente verabschiedet, die die Deeskalationsstufen definieren. Jedoch kommt es auch nach den erzielten Waffenstillstands-Abkommen immer wieder zu Schusswechseln zwischen den Konfliktparteien.

    Verhandlungen der „Normandie-Vier“

    In Berlin hatten politische Berater der Staats- und Regierungschefs des sogenannten „Normandie-Quartetts“ (Deutschland, Russland, Ukraine und Frankreich) am 3. Juli verhandelt, um den ins Stocken geratenen Prozess der Friedensregelung im Donbass wieder in Gang zu bringen.

    Nach Ansicht des Vizechefs der Administration des russischen Präsidenten, Dmitri Kosak, sind die Teilnehmer des Treffens in Berlin der Verabschiedung eines Pakets von konkreten Maßnahmen zur Umsetzung des Waffenstillstandes im Donbass nahe gekommen. Es habe aber recht viel Zeit in Anspruch genommen, „die Haltung der Ukraine in Bezug auf das eigentliche Maßnahmenpaket, die Minsker Abkommen, zu klären“.

    Später warf der Kreml-Sprecher Dmitri Peskow Kiew vor, „nichts unternommen“ zu haben, um den Maßnahmenkomplex der Minsker Vereinbarungen und die Pariser Vereinbarungen vom 9. Dezember 2019 umzusetzen.

    mo/mt

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    Tags:
    Telefonat, Donbass, Ukraine, Wladimir Putin, Angela Merkel