14:58 13 August 2020
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    Die Administration von Donald Trump prüft die Möglichkeit, Mitgliedern der Kommunistischen Partei Chinas und ihren Angehörigen die Einreise in die USA zu verbieten, schreibt die „New York Times“ unter Berufung auf Insiderquellen.

    Demnach könnte das entsprechende Dokument, dessen Entwurf sich jetzt im Diskussionsstadium befindet, auch die Annullierung der Visa von Mitgliedern der KP Chinas ermöglichen, die sich derzeit in den USA aufhalten.  

    Laut der Zeitung wird außerdem vorgeschlagen, die Einreise von Angehörigen der Volksbefreiungsarmee Chinas und leitenden Mitarbeitern chinesischer Staatsunternehmen einzuschränken. Die Quellen schließen nicht aus, dass Trump den Plan, dessen Details noch nicht endgültig bestätigt seien, ablehnen könnte.

    Der US-Präsident hatte zuvor bekannt gegeben, ein Gesetz unterzeichnet zu haben, gemäß dem China wegen seines Verhaltens in Bezug auf Hongkong zur Verantwortung gezogen werde. Das Gesetz (Hong Kong Autonomy Act) war von den beiden Kammern des US-Kongresses einstimmig angenommen worden.

    Das Dokument sieht Sanktionen gegen ausländische Privatpersonen und Unternehmen vor, die gegen die gemeinsame chinesisch-britische Erklärung zu Hongkong aus dem Jahr 1984 und das Grundgesetz Chinas verstießen, laut dem Hongkong als eine Sonderverwaltungsregion Chinas definiert wird. Trump unterzeichnete ferner einen Erlass über die Aufhebung wirtschaftlicher Vorzugshandlungen für Hongkong.

    ls/sb/dpa 

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    Tags:
    Volksbefreiungsarmee Chinas, Kommunistische Partei Chinas, US-Kongress, Donald Trump, Hongkong, China, USA