14:46 13 August 2020
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    Zwei US-Gesetzgeber haben einen Entwurf von Sanktionen gegen die Türkei wegen des Kaufs russischer Luftabwehrsysteme S-400 im US-Kongress eingebracht. Das Dokument ist mit „Gesetz zur Verhinderung russischer Rüstungsexporte“ überschrieben, hieß es am Freitag in Washington.

    Laut dem Papier gelten die Lieferungen von S-400-Komplexen als ein „signifikanter Deal“, was laut gültigem US-Gesetz Sanktionen erforderlich macht.

    USA setzen Türkei massiv unter Druck

    Die Lieferungen von russischen Luftabwehrsystemen an die Türkei, die Mitte Juli vergangenen Jahres begannen, lösten eine Krise in den Beziehungen zwischen Ankara und Washington aus. Die USA forderten von ihrem Nato-Partner, den Deal zu kippen und stattdessen US-Komplexe Patriot zu kaufen. Dabei drohten die USA damit, den Verkauf modernster Kampfjets F-35 an die Türkei hinauszuzögern oder gar zu stornieren. Ankara wollte nicht einlenken.

    Russland erfüllt ersten S-400-Vertrag mit Türkei

    Russland hatte 2019 einen ersten Vertrag über die Lieferung von vier S-400-Divisionen im Gesamtwert von 2,5 Milliarden US-Dollar an die Türkei erfüllt. Im Juni wurde eine zweite Lieferung ausgehandelt.

    Vor einigen Wochen hatte US-Senator John Thune der Türkei vorgeschlagen, die S-400-Komplexe an die USA zu verkaufen. Eine Sprecherin der föderalen Behörde für die militär-technische Kooperation Russlands mit dem Ausland wies darauf hin, dass ein Weiterverkauf ohne Genehmigung Moskaus unmöglich sei.

    am/gs

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    Tags:
    Entwurf, Sanktionen, Raketenabwehrsystem S-400, Türkei, USA