04:44 04 August 2020
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    Deutschland, Frankreich und Italien haben gedroht, gegen Länder, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, Sanktionen zu verhängen.

    „Wir sind bereit, eine mögliche Verhängung von Sanktionen in Betracht zu ziehen, sollten Verstöße gegen das Embargo zur See, an Land oder in der Luft anhalten“, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung von Kanzlerin Angela Merkel, Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Italiens Regierungschef Giuseppe Conte am Samstagabend.

    Konkrete Staaten, die für Sanktionen in Frage kommen könnten, wurden in der Erklärung nicht genannt.

    Waffenembargo gegen Libyen

    Anfangt Juni hatte der UN-Sicherheitsrat das Waffenembargo gegen Libyen um vorerst zwölf Monate verlängert.

    Seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Eine von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch in Tripolis kontrolliert den Westen des nordafrikanischen Landes. Auf der anderen Seite befindet sich die Libysche Nationalarmee von General Khalifa Haftar, die mit dem vom Volk gewählten Abgeordnetenrat kooperiert und im Osten Libyens das Sagen hat.

    Russland, Italien, Frankreich sowie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Ägypten unterstützen Haftar. Dagegen erkennen die meisten westlichen Länder sowie Katar und die Türkei die alternative Regierung in Tripolis an.

    ns/dpa/gs

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    Tags:
    Khalifa Haftar, Muamar al-Gaddafi, Sanktionen, Verstoß, Waffenembargo, Uno, Libyen, Emmanuel Macron, Giuseppe Conte, Angela Merkel