05:04 15 August 2020
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    Fünf Jahre sind nach der Ankündigung der Wiederherstellung diplomatischer Beziehungen zwischen Kuba und den USA vergangen. Doch die Beziehungen zwischen den Staaten erlebten in dieser Zeit nur eine vorübergehende Erwärmung, momentan sind sie Experten zufolge eher im freien Fall. Mit einer Änderung sei nur nach der US-Präsidentenwahl zu rechnen.

    Die USA und Kuba haben ihre Botschaften am 20. Juli 2015 wiedereröffnet. Zuvor wurden diplomatische Kontakte zwischen den Ländern über die Schweizer Botschaften in Washington und Havanna geführt. Das Ende der langfristigen Konfrontation war dank dem neuen Kurs von US-Präsident Barack Obama möglich, der im Dezember 2014 eine grundlegende Änderung des Vektors der amerikanischen Politik in diese Richtung ankündigte.

    Doch der aktuelle US-Präsident Donald Trump kündigte schon im Juni 2017 die Aufhebung der „fehlerhaften“ Politik seines Vorgängers an. Das Weiße Haus beschloss, das gegen Kuba verhängte Embargo aufrechtzuerhalten und lehnte Aufrufe der Vereinten Nationen und anderer internationalen Organisationen zur deren Aufhebung ab. 

    „Die Beziehungen sind im freien Fall und verschlechtern sich unverhohlen. Die Trump-Administration ist deutlich feindlich gegen die kubanische Regierung eingestellt und hat kein Interesse daran, eine Eskalation zu vermeiden“, meint Arturo Lopez-Levy, Professor an der Holy Names University in Kalifornien und Experte für die Beziehungen zwischen den USA und Kuba.

    Laut Salim Lamrany, Univ.-Prof. an der Sorbonne Université und an der Universität Réunion, begann Trump mit der Verschärfung der Sanktionen gegen Havanna und griff die Haupteinnahmequellen des Landes wie internationale medizinische Zusammenarbeit, Geldüberweisungen der kubanischen Gemeinschaft in den USA und Tourismus an. 

    Russische Militärärzte in Bergamo (Standfoto aus dem Video)
    © Sputnik / Verteidigungsministerium Russlands / Handout
    Die Trump-Regierung hat außerdem beschlossen, den Helms-Burton-Act anzuwenden, der es ermöglicht, ausländische Unternehmen mit Interessen in Kuba vor US-Gericht strafrechtlich zu verfolgen, damit Havanna ausländische Investitionen verliert. Darüber hinaus hat das Weiße Haus Sanktionen gegen Öl- und Schifffahrtsunternehmen verhängt, die Geschäfte mit dem karibischen Land führen.

    „Diese Politik ist zum Scheitern verurteilt, weil die Geschichte der bilateralen Beziehungen seit 1959 gezeigt hat, dass Havanna nie bereit war, unter Bedrohung oder unter Druck zu verhandeln“, so Lamrany.

    Dieser Meinung ist auch Lopez-Levy. Ihm zufolge sind vor den US-Wahlen keine Änderungen zu erwarten.

    „Wenn (der ehemalige US-Vizepräsident Joe) Biden gewinnt, werden höchstwahrscheinlich wichtige bilaterale Probleme gelöst, und die Beziehungen kehren in die Obama-Zeit zurück oder werden zumindest wieder funktionsfähig“, glaubt der Experte.

    Lamrany: „Wenn Joe Biden gewählt wird, wird er wahrscheinlich zu Obamas konstruktiver Politik zurückkehren. Kuba hat seinerseits immer wieder seine Bereitschaft bekräftigt, den Streit trotz des asymmetrischen Charakters des Konflikts friedlich beizulegen, wenn die erste Weltwirtschaftsmacht ein kleines Land der Dritten Welt belagert“. 

    Der Dialog sollte seiner Meinung nach auf folgenden unbestreitbaren Grundsätzen beruhen: souveräne Gleichheit, Gegenseitigkeit und Nichteinmischung in innere Angelegenheiten.

    om/ae

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    Tags:
    Sanktionen, Wirtschaft, Barack Obama, Donald Trump, Beziehungen, USA, Kuba