04:49 15 August 2020
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    Moskau hat Berlin vorgeschlagen, Konsultationen zum Thema Cybersicherheit durchzuführen. Dies wird laut dem Sonderbeauftragten des russischen Präsidenten, Direktor der Abteilung für internationale Informationssicherheit des russischen Außenministeriums, Andrej Krutskikh, zur Regelung vieler Beanstandungen beitragen.

    Krutskikh kommentierte Berlins Behauptungen gegenüber Moskau in Bezug auf angebliche Cyber-Angriffe auf den Bundestag im Jahr 2015 und betonte dabei, dass die russische Seite den Deutschen mehrmals Konsultationen zur Informationssicherheit vorgeschlagen habe, auch im Jahr 2018.

    „Berlin hat einseitig die geplanten hochrangigen russisch-deutschen zwischenbehördlichen Konsultationen zur Informationssicherheit vereitelt und entzieht sich weiterhin unter verschiedenen Vorwänden konsequent und zielgerichtet der Wiederaufnahme dieses nützlichen Interaktionsformats, innerhalb dessen es möglich wäre, alle Fragen zu klären, Informationen zu übertragen und Verhandlungen zu führen“, so der Diplomat.

    „Wir halten es für äußerst dringend, den umfassenden Dialog in diesem Format unter Einbeziehung des erforderlichen Kreises von Experten im Bereich der internationalen Informationssicherheit wiederaufzunehmen. Dies wird die unnötige Gereitzheit in unseren bilateralen Beziehungen neutralisieren und das Zusammenwirken in Fragen der Informationssicherheit auf eine praktische Ebene übertragen“, sagte er in einem Interview mit der Zeitschrift „Medschdunarodnaja Dschisn” (dt: Das internationale Leben).

    Spionage-Vorwurf gegen Russland

    2015 waren Hacker in das IT-System des Deutschen Bundestages eingedrungen und hatten mehr als 16 Gigabyte Daten gestohlen – darunter zahlreiche E-Mails von Abgeordneten. Schon damals wurde der russische Geheimdienst dahinter vermutet. Am 6. Mai erließ die Bundesanwaltschaft einen internationalen Haftbefehl gegen den 29-jährigen russischen Soldaten Dmitri Badin. Dem Mann werden geheimdienstliche Agententätigkeit und Ausspähen von Daten vorgeworfen.

    Den Erkenntnissen des Bundeskriminalamtes (BKA) zufolge soll Badin eine entscheidende Rolle bei dem Angriff auf den Bundestag gehabt haben, indem er eine eigens entwickelte Schadsoftware gesteuert habe, mit der dann Passwörter abgegriffen worden seien. Moskau wies die Anschuldigungen mehrmals als unbegründet zurück.

    Bei einer Befragung durch Abgeordnete im Bundestag warf Merkel Russland eine vermeintliche Strategie der „hybriden Kriegsführung“ vor, die auch „Desorientierung“ und „Faktenverdrehung“ beinhalte. Das ist aus ihrer Sicht kein „Zufallsprodukt“, sondern „durchaus eine Strategie“. Trotz der Beschuldigungen betonte die Kanzlerin zwar, dass sie sich weiter um ein gutes Verhältnis zu Russland bemühen wolle. Eine „vertrauensvolle Zusammenarbeit“ werde dadurch aber gestört.

    sm/sna/gs

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    Tags:
    Cybersicherheit, Konsultationen, Berlin, Moskau