15:00 13 August 2020
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    Angesichts rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer eine klare Trennlinie zur Wehrmacht gezogen. Laut der Verteidigungsministerin gibt es in der Bundeswehr keinen Platz für Tugenden aus der NS-Zeit.

    Rechtsradikale in der Bundeswehr glaubten, sich auf die soldatischen Tugenden aus der Zeit des Nationalsozialismus berufen zu können, sagte die CDU-Vorsitzende am Montag bei einem feierlichen Gelöbnis im Bendlerblock in Berlin. „Vorbild für die Bundeswehr kann aus dieser Zeit nur sein, wer zur Umkehr in der Lage war – wie die Widerstandskämpfer des 20. Juli“, sagte die Verteidigungsministerin.

    Rechtsradikale in der Bundeswehr seien stolz auf das, was sie für militärische Leistung der Wehrmacht oder einiger ihrer Heerführer hielten, sagte Kramp-Karrenbauer. Sie wolle jedoch ganz deutlich sagen: „Im Weltbild der Bundeswehr gibt es keine Trennung zwischen dem handwerklichen Können des Soldaten und der grundsätzlichen Einstellung, die ihn in seinem Tun antreibt.“

    „Es mag der einfache Wehrmachtssoldat tapfer gekämpft haben. Wenn seine Tapferkeit im Dienst einer Eroberungs-, Besetzungs- und Vernichtungsideologie stand, dann war sie vergebens.“ Die Ministerin versicherte: „Ich erkenne sehr wohl die individuelle Tragik, die in dieser Wahrheit liegt.“

    Treue zur Demokratie

    Soldatentum heiße heute, tapfer für die offene Gesellschaft zu kämpfen, sagte die CDU-Vorsitzende. Die Ehre liege in der Bundeswehr in der Verteidigung der Freiheit und der Demokratie, Treue bedeute Verfassungstreue.

    „Pflicht ist eben auch die Pflicht zur Wachsamkeit, damit das Gift des Unfreiheitlichen, des Völkischen, des Militaristischen, des Extremismus aller Schattierungen und des Gewaltverherrlichenden unsere Bundeswehr nicht angreift.“

    Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr

    Zuvor hatte der „Spiegel“ über einen Brandbrief eines KSK-Offiziers an die Verteidigungsministerin berichtet, in dem dieser auf weit verbreiteten Rechtsextremismus in der Einheit hinweist. Darin fordert der Offizier Annegret Kramp-Karrenbauer eindringlich zum Einschreiten auf.

    Dem Brief zufolge würden Hinweise auf rechtsextreme Kameraden innerhalb des rund 1000 Mann starken KSK „intern zwar wahrgenommen, aber aus unterschiedlicher Motivlage kollektiv ignoriert oder gar toleriert“. Folgen seien „eine Art Kadavergehorsam“ und eine „Kultur des Hinnehmens rechtswidrigen Verhaltens“.

    Kramp-Karrenbauer hatte daraufhin Reformen beim KSK angekündigt. Das Kommando Spezialkräfte soll grundlegend umstrukturiert und eine ganze Kompanie aufgelöst werden. Die Eiliteeinheit erhielt eine Bewährungsfrist bis zum 31. Oktober. Andernfalls droht ihr die komplete Auflösung.  

    mka/dpa/gs

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    Tags:
    NS-Zeit, Bundeswehr, Annegret Kramp-Karrenbauer