18:34 25 November 2020
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    Der Iran ist laut seinem Außenminister Mohammad Dschawad Sarif zufrieden mit Russlands Beitrag, nicht konstruktiven Schritten vonseiten der USA in Bezug auf Teheran zu widerstehen. Dies sagte er vor Beginn der Gespräche mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow.

    Nach Sarifs Worten sollen die Amerikaner eine sehr gefährliche Politik in Bezug auf den Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) verfolgt haben.

    „Wir freuen uns sehr, dass die Russische Föderation sowohl in der IAEO als auch im Sicherheitsrat (der Uno) jener nicht konstruktiven Politik widerstanden hat. Dies führt dazu, dass die Rolle der Russischen Föderation, die Rolle der Volksrepublik China bei der Wahrung der JCPOA äußerst hervorragend ist, und die ganze Weltgemeinschaft gibt dies nur zu“, sagte Sarif.

    Der Iran und die sechs internationalen Unterhändler hatten im Juli 2015 eine Einigung zur Lösung des langjährigen Problems um das iranischen Atomprogramm erzielt. Die monatelangen Verhandlungen endeten mit der Annahme eines gemeinsamen umfassenden Aktionsplans (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), dessen Umsetzung die zuvor verhängten wirtschaftlichen und finanziellen Sanktionen des UN-Sicherheitsrates, der Vereinigten Staaten und der Europäischen Union vollständig aufheben sollte. Das Abkommen sah unter anderem vor, dass das Waffenembargo gegen den Iran innerhalb von fünf Jahren aufgehoben wird, die Waffenlieferungen sollen aber früher möglich sein, jedoch nur bei Genehmigung des UN-Sicherheitsrates.

    Das Abkommen in seiner ursprünglichen Form dauerte nicht einmal drei Jahre: Im Mai 2018 kündigten die Vereinigten Staaten einen einseitigen Ausstieg daraus und die Wiederherstellung strenger Sanktionen gegen Teheran an. Da jedoch nur die Vereinigten Staaten offiziell aus dem Abkommen ausgetreten waren, sollen sich die übrigen Teilnehmer an die Bedingung für die Aufhebung des Waffenembargos halten.

    ek/mt/sna

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    Tags:
    Ausstieg, Abkommen, Gemeinsamer Umfassender Aktionsplan (Joint Comprehensive Plan of Action, JCPOA), Iran, Mohammed Dschawad Sarif