05:12 04 August 2020
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    Corona-Warn-App hat wochenlang nicht richtig funktioniert; US-Aufsichtsbehörde ermittelt zu Einsatz von Sicherheitskräften; SPD verliert an Zustimmung; China lässt ebenfalls Konsulat schließen; Handelsabkommen mit Großbritannien derzeit unwahrscheinlich; Frankfurt will weitere Krawalle verhindern

    Sputnik präsentiert Ihnen in Kürze, was in der Nacht zum Freitag geschehen ist.

    Corona-Warn-App hat wochenlang nicht richtig funktioniert

    Offenbar hat die Coronavirus-Warn-App für Millionen Nutzer wochenlang nicht richtig funktioniert. Das berichtet „Bild“. Demnach soll wegen einer technischen Einstellung die Warnung verhindert oder erst viel später an App-Besitzer ausgespielt worden sein. Grund sei, dass sich auf Smartphones mit Android-Betriebssystem die notwendige stetige Hintergrundaktualisierung der App bislang automatisch ausstellte, solange die App nicht geöffnet war. Damit sollte die App weniger Energie verbrauchen. Wie viele Geräte konkret betroffen waren, war zunächst nicht bekannt. Die App soll helfen, Infektionsketten nachzuverfolgen und zu unterbrechen. Nach Angaben der Bundesregierung wurde sie bislang 16 Millionen Mal heruntergeladen.

    US-Aufsichtsbehörde ermittelt zu Einsatz von Sicherheitskräften

    Die interne Aufsichtsbehörde des US-Justizministeriums will den umstrittenen Einsatz von Sicherheitskräften des Bundes in Portland untersuchen. Zudem seien Ermittlungen zu ihrer Rolle bei der Reaktion auf Massenproteste in der Hauptstadt Washington seit Ende Mai eingeleitet worden, teilte der Generalinspektor des Justizministeriums, Michael Horowitz, mit. Zuvor hatte die Aufsichtsbehörde demnach Anfragen und Beschwerden unter anderem vom Kongress, Bürgern und der Staatsanwaltschaft in Oregon erhalten. In den USA reißen die Proteste gegen Polizeigewalt und Rassismus nicht ab. In Portland kam es bei Protesten, die nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz vor knapp zwei Monaten begannen, wiederholt zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei. In einem ungewöhnlichen Schritt schickte die Regierung von Präsident Donald Trump gegen den Willen des Bundesstaats und der Stadt Sicherheitskräfte nach Portland. Dies soll nun auch in weiteren US-Metropolen wie Chicago geschehen.

    SPD verliert an Zustimmung

    Die SPD verliert bei den Wählern weiter an Zustimmung. Im aktuellen Deutschlandtrend der ARD kommen die Sozialdemokraten derzeit auf 14 Prozent, das sind zwei Punkte weniger als bei der letzten Umfrage Anfang Juli. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, käme die Union weiterhin auf 37 Prozent, die Grünen auf 20 Prozent. Die AfD gewinnt einen Prozentpunkt dazu und liegt bei elf Prozent. Für die Linken stimmen im Moment sieben Prozent, für die FDP fünf. Die Experten von Infratest Dimap wollten auch wissen, inwieweit die Corona-Regeln in der Bevölkerung inzwischen akzeptiert sind. Knapp 80 Prozent gaben an, die Maskenpflicht und die Abstandsregeln im Alltag zu befolgen. 19 Prozent tun sich schwer damit, zwei Prozent antworteten, dass sie nicht betroffen seien oder sich nicht an die Maßnahmen halten.

    China lässt ebenfalls Konsulat schließen

    Als Reaktion auf die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston hat China seinerseits die USA aufgefordert, ihre diplomatische Vertretung in der südwestchinesischen Stadt Chengdu zu schließen. Die Lizenz zum Betrieb der Auslandsvertretung wird entzogen, teilte das Pekinger Außenministerium heute mit. Die Maßnahmen Chinas seien eine legitime und notwendige Reaktion auf die unvernünftigen Handlungen der USA, teilte das Ministerium weiter mit. Die Verantwortung liege vollständig bei den Vereinigten Staaten. China fordere die USA erneut auf, ihre Entscheidung zu korrigieren und so die Bedingungen für die Rückkehr der bilateralen Beziehungen zur Normalität zu schaffen. Die angeordneten Schließungen verschärfen die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften, die schon wegen Chinas Umgang mit dem Ausbruch des Coronavirus, der Handelspolitik und dem harten chinesischen Vorgehen in Hongkong und in Xinjiang im Streit liegen.

    Handelsabkommen mit Großbritannien derzeit unwahrscheinlich

    Ein Handelsabkommen mit Großbritannien ist nach Einschätzung von EU-Unterhändler Michel Barnier derzeit unwahrscheinlich. Dies sagte Barnier nach der jüngsten Brexit-Verhandlungsrunde in London. Der EU-Vertreter begründete dies mit der britischen Weigerung, Klauseln für fairen Wettbewerb und ein ausgeglichenes Fischereiabkommen zu akzeptieren. Die Europäische Union werde sich dennoch weiter um eine Einigung bemühen. Der britische Unterhändler David Frost hielt wie Barnier fest, dass es auch in der jüngsten Verhandlungsrunde in London kaum entscheidende Fortschritte gegeben habe.

    Frankfurt will weitere Krawalle verhindern

    Mit mehr Polizeipräsenz und weiteren Maßnahmen will die Stadt Frankfurt am Main verhindern, dass aus nächtlichem Feiern Krawalle werden. Als Reaktion auf die Randale am vergangenen Wochenende auf dem Opernplatz an der Alten Oper sollen nicht nur dort, sondern im gesamten Stadtgebiet mehr Polizisten im Einsatz sein. Der Platz selbst darf in den Nächten zu Samstag und Sonntag ab Mitternacht nicht mehr betreten werden. Zwischen 01.00 und 05.00 Uhr gilt dort zudem ein generelles Aufenthaltsverbot. Absperrgitter, um Feiernde fernzuhalten, werden laut Polizei jedoch nicht aufgestellt.

    mk/dpa/sb

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    Tags:
    Konsulat, China, Deutschland, SPD, Coronavirus