07:43 14 August 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    271195
    Abonnieren

    Deutschland entsendet in der kommenden Woche eine Fregatte für den EU-Marineeinsatz zur Überwachung des Waffenembargos gegen Libyen ins Mittelmeer.

    Wie ein Sprecher des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur bestätigte, werden sich an Bord der „Hamburg“ etwa 250 Soldatinnen und Soldaten befinden. Sie sollen Mitte August im Einsatzgebiet eintreffen.

    Für die EU ist die Lösung des Konflikts auch deshalb wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

    Ziele der Operation

    Ziele der Operation Irini sind die Stabilisierung des nordafrikanischen Bürgerkriegslandes Libyen sowie die Unterstützung des UN-geführten politischen Friedensprozesses. Neben Waffenschmuggel soll der Einsatz auch Ölschmuggel verhindern.

    Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile knapp 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in Rom in Italien und auf dem Flaggschiff.

    Die jetzt in den Einsatz geschickte Fregatte „Hamburg“ gehört zum 2. Fregattengeschwader der Marine, das seinen Heimathafen im niedersächsischen Wilhelmshaven hat. Das 143 Meter lange Kampfschiff der Sachsen-Klasse ist unter anderem auf Seeraumkontrolle spezialisiert. Eigentlich hätte die Besatzung der "Hamburg" derzeit auf einer Auslandsausbildungsreise im Indischen Ozean sein und sogar Australien besuchen sollen. Wegen der Operation und der Corona-Pandemie wurde diese Fahrt allerdings verschoben.

    Deutschland, Frankreich und Italien drohen bei Verstoß gegen UN-Waffenembargo mit Sanktionen

    Deutschland, Frankreich und Italien hatten Ländern, die gegen das für Libyen geltende UN-Waffenembargo verstoßen, zuletzt sogar Sanktionen angedroht.

    Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate, den Regierungsgegner General Khalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

    Ankara unterstützt Regierung von Fayiz as-Sarradsch

    Anfang Januar hatte die Türkei Soldaten nach Libyen geschickt. Sie sollen sich offiziellen Angaben zufolge für Trainingszwecke dort aufhalten. Im Dezember unterzeichneten die Türkei und die libysche Regierung im Westen ein Abkommen, welches es Ankara erlaubt, Militärexperten und Militärpersonal in das Land zu schicken.

    Das Gegenparlament im Osten Libyens hatte daraufhin einstimmig für einen Abbruch der Beziehungen mit der Türkei votiert und lehnte das entsprechende Abkommen des westlichen Parlaments ab.

    Lage in Libyen

    Seit dem Sturz des Langzeitherrschers Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Die von den Vereinten Nationen anerkannte Regierung von Fayiz as-Sarradsch in Tripolis kontrolliert den Westen des nordafrikanischen Landes. Auf der anderen Seite befindet sich die Libysche Nationalarmee von General Khalifa Haftar, die mit dem vom Volk gewählten Abgeordnetenrat kooperiert und im Osten Libyens das Sagen hat.

    Russland, Italien, Frankreich sowie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Ägypten unterstützen Haftar. Dagegen erkennen die meisten westlichen Länder sowie Katar und die Türkei die alternative Regierung in Tripolis an.

    Seit über einem Jahr versucht die Libysche Nationalarmee (LNA) die Hauptstadt Tripolis zurückzuerobern. In den letzten Wochen haben die Streitkräfte der Nationalen Einheitsregierung einen wesentlichen Erfolg in der Schlacht von Tripolis gemeldet und ihre Absicht erklärt, auf dem Erfolg aufzubauen und die Stadt Sirte sowie andere Gebiete östlich der Hauptstadt unter ihre Kontrolle zu bringen.

    ns/dpa/sna/gs       

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Nach Russland-Kritik: Spahn will deutschen Corona-Impfstoff „so schnell wie noch nie in Geschichte“
    „Beispielloser Druck von außen“: Moskau zur Lage in Weißrussland
    „Putins Murks“? Galle deutscher Medien und fünf Fragen zum ersten russischen Corona-Impfstoff
    Tags:
    Italien, Frankreich, Türkei, Fregatte Hamburg, Mittelmeer, Libyen, Deutschland