01:54 05 August 2020
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    Deutschland will laut Bundesaußenminister Heiko Maas auch weiterhin keine Waffen an die Türkei liefern. Diesen Schritt begründete er mit dem Vorgehen Ankaras im Syrienkonflikt. Allerdings sollen maritime Güter aufgrund eines Vertrages zwischen den beiden Ländern auch in Zukunft geliefert werden.

    Vor dem Hintergrund türkischer Kampfeinsätze in Syrien und Libyen machte Maas deutlich, dass Ankara in Zukunft mit keinen Waffenlieferungen aus Deutschland rechnen sollte.

    „Die Türkei bekommt keine Waffen aus Deutschland mehr, die sie im Syrien-Krieg einsetzen könnte. Wir liefern nur noch maritime Güter“, sagte der Außenminister der „Rheinischen Post“.

    Die Türkei ist ein Nato-Verbündeter, so Maas weiter. Die Regierung in Ankara habe im Bündnis Aufgaben übernommen, durch die die gesamte Allianz geschützt werde. Allerdings stelle das Vorgehen Ankaras in Syrien eine wesentlichen Kritikpunkt dar.

    „Was die Türkei im Syrien-Krieg macht, ist für uns nicht akzeptabel. Wir haben deshalb zahlreiche Anträge der Türkei auf Export deutscher Rüstungsgüter nicht mehr genehmigt, was gegenüber einem Nato-Verbündeten schon ein sehr weitgehender Schritt ist“, betonte Maas.

    Nach dem Einmarsch türkischer Truppen in Syrien im Oktober 2019 hatte die Bundesregierung einen teilweisen Rüstungsexportstopp gegen die Türkei verhängt. Das gilt aber nur für Waffen, die im Syrienkrieg eingesetzt werden können. In Libyen zählt die Türkei nach Uno-Angaben zu den Ländern, die den Bürgerkrieg mit Waffenlieferungen befeuern.

    Lieferung von maritimen Gütern

    Aus einem Dokument des Bundeswirtschaftsministeriums zum Rüstungsexport geht hervor, dass allein bis August 2019 deutsche Kriegswaffen in Wert von 250,4 Millionen Euro an die Türkei geliefert wurden. Der gesamte Lieferwert für 2019 blieb aber zum Schutz der Produzenten unter Verschluss.

    Dem Dokument zufolge handelte es sich dabei aber ausschließlich um Güter aus dem „maritimen Bereich“. Vor mehr als zehn Jahren hatte die Türkei in Deutschland sechs konventionelle Jagd-U-Boote des Typs 214 bestellt. Die Lieferung wurde 2009 genehmigt. Das Unternehmen Thyssenkrupp Maritime Systems baut die U-Boote derzeit in der Türkei. Damit hält Deutschland Verträge ein, verstößt jedoch nicht gegen den wegen Syrien verhängten Lieferstopp.

    mka/gs

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    Tags:
    U-Boote, Deutschland, Türkei, Waffenlieferungen