01:06 05 Dezember 2020
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    Die USA werden laut Verteidigungsminister Mark Esper 11.900 Soldaten aus Deutschland abziehen. Rund 6400 Soldaten sollen in die USA zurückgeholt werden, weitere 5400 sollen in andere europäische Länder verlegt werden. Dies erklärte Esper am Mittwoch in Washington.

    Bislang hatte die US-Regierung von einem Abzug von rund 10.000 der etwa 36.000 Soldaten in Deutschland gesprochen.

    Esper hatte bereits am Freitag seine deutsche Kollegin Annegret Kramp-Karrenbauer über den Planungsstand informiert

    Die beiden verständigten sich, im Zuge der Entwicklung von Plänen in den nächsten Wochen im engen Kontakt zu bleiben. 

    US-Präsident Donald Trump hatte im Juni ankündigt, die Zahl der US-Truppen in Deutschland um etwa 9500 auf 25.000 zu senken. Er warf der Regierung in Berlin erneut vor, ihren Nato-Verpflichtungen nicht nachzukommen. Aus Trumps Sicht sind Deutschlands Verteidigungsausgaben zu gering. 

    Laut seinen damaligen Aussagen sollten einige der Soldaten aus Deutschland in die USA zurückkehren. Andere Soldaten würden an andere Standorte in Europa verlegt, und „Polen wird einer dieser anderen Orte sein“. Polen habe sich bereit erklärt, für die US-Truppen im Land zu bezahlen, so Trump.

    Esper bestätigte am Mittwoch, es gebe Pläne, Soldaten nach Polen und in die Balkanstaaten zu versetzen. Einige Änderungen will man ihm zufolge innerhalb weniger Wochen vollziehen, „andere werden mehr Zeit benötigen“, sagte der Verteidigungsminister.

    Der Truppenabzug stellt einen Affront gegenüber einem der engsten Verbündeten und Handelspartner der USA dar und ist sowohl im Militär als auch in Trumps eigenem republikanischen Lager umstritten.

    Militärbasis in Spangdahlem betroffen – Lewentz

    Der US-Luftwaffenstützpunkt in Spangdahlem ist von dem geplanten Teilabzug der US-Armee betroffen. Dort gehe es um rund 5000 Personen, darunter nicht nur Soldaten, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) am Mittwoch in Mainz. Das sei ein schwerer Schlag für die Eifelregion, betonte der Minister - sowohl in wirtschaftlicher Hinsicht, als auch mit Blick auf die in Jahrzehnten aufgebauten freundschaftlichen Beziehungen zwischen Rheinland-Pfälzern und Amerikanern.

    „Leider müssen wir uns auch auf den Verlust von deutschen Arbeitsplätzen durch diese Entscheidung der US-Administration einrichten“, sagte Lewentz.

    Die Kommandozentrale für die US-Truppen in Europa soll von der baden-württembergischen Hauptstadt nach Mons in Belgien verlegt werden. Möglicherweise wird auch die Afrika-Kommandozentrale aus Stuttgart verlegt. Dafür gibt es aber noch keinen neuen Standort.

    Im Kongress regt sich Widerstand

    Im US-Kongress hat sich bei Trumps Republikanern und den Demokraten bereits Widerstand formiert. Der Plan wird dort vor allem kritisch gesehen, weil er das Verteidigungsbündnis Nato schwächen und Russland in die Hände spielen könnte. Im Senat und im Repräsentantenhaus gibt es daher Pläne, den Teilabzug über das Gesetz zum kommenden Militärhaushalt zu verhindern. Zudem bewirbt sich Trump im November um eine zweite Amtszeit. Falls er die Wahl verlieren sollte, könnte der neue Präsident die Pläne auf Eis legen.

    Die US-Truppen galten in der Zeit des Kalten Krieges als Sicherheitsgarant für die Bundesrepublik. Damals gab es zeitweise fast 250.000 US-Soldaten in Deutschland. Nach dem Fall der Mauer wurde allerdings radikal reduziert: Im Jahr 2000 waren es nur noch 70.000 US-Soldaten, zehn Jahre später 48.000 und heute sind nur noch 36.000 übrig. Damit ist Deutschland aber immer noch der zweitwichtigste Truppenstandort der USA weltweit nach Japan.

    jeg/sb/rtr/dpa

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    Tags:
    Truppenabzug, Deutschland, Mark Esper, USA