17:03 24 November 2020
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    Das US-Außenministerium hat laut einem Bericht von Mittwoch einer Reihe von mittel- und osteuropäischen Staaten, darunter Polen, vorgeworfen, die Opfer des Holocaust für ihr während des Zweiten Weltkrieges beschlagnahmtes Eigentum nicht entschädigt zu haben.

    Demnach legte das US-Außenministerium dem Kongress den sogenannten JUST Act Report vor, in dem auf die Maßnahmen eingegangen wird, die die Länder ergriffen haben, um eine „Rückgabe oder Entschädigung für das Eigentum zu gewährleisten, das während des Holocaust beschlagnahmt oder anschließend während der kommunistischen Ära verstaatlicht wurde“.

    Dabei wird Polen vorgeworfen, immer noch keine umfassenden Gesetze zur Eigentumsrückgabe oder Restitution im Zusammenhang mit Holocaust-Beschlagnahmungen erlassen zu haben.

    „Damit ist Polen der einzige Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) mit erheblichen Eigentumsfragen aus der Holocaust-Zeit, der dies nicht getan hat“, hieß es.

    Zudem wird darauf hingewiesen, dass Polen vor dem Ausbruch des Zweiten Weltkrieges die größte jüdische Gemeinde (ungefähr 3,3 Millionen Menschen) in Europa gehabt hätte.

    Etwa die Hälfte der nach dem Rückerstattungsgesetz von 1997 eingereichten 5.500 jüdischen kommunalen Eigentumsansprüche sei ungelöst geblieben und ungefähr die Hälfte der untersuchten Ansprüche sei abgelehnt worden, hieß es weiter.

    Insgesamt werden in dem Bericht 46 Staaten erwähnt, die an der internationalen Konferenz „Holocaust Era Assets Conference“ im Juni 2009 in Prag teilgenommen hatten. Damals hatten Experten und staatliche Vertreter Themen im Zusammenhang mit dem Holocaust erörtert, insbesondere in den Bereichen soziale Lage der Überlebenden, Immobilien, Friedhöfe und Grabstätten, Raubkunst usw. Anschließend hatten die Teilnehmer die „Erklärung von Theresienstadt“ (auch „Erklärung von Terezin“) verabschiedet.

    pd/sb

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    Tags:
    Beschlagnahme, Entschädigung, Eigentum, Zweiter Weltkrieg, Opfer