04:23 15 August 2020
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    EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich hinter die Rechte von sexuellen Minderheiten in Polen gestellt. „Ich werde mich weiter für eine Union der Gleichberechtigung einsetzen“, erklärte die Politikerin am Donnerstag nach Angaben der Deutschen Presse-Agentur.

    „Unsere Verträge stellen sicher, dass alle Personen in Europa die Freiheit haben, zu sein, wer sie sind, zu leben, wo sie möchten, zu lieben, wen sie möchten, und so viel Ehrgeiz zu entwickeln, wie sie wollen“, schrieb von der Leyen am gleichen Tag im Kurznachrichtendienst Twitter.

    LGBT-freie Zonen in Polen

    Hintergrund ist der Streit über sogenannte LGBT-freie Zonen in dem EU-Staat. Mit der Erklärung reagierte von der Leyen auf Kritik aus Polen. Die EU-Kommission hatte sechs Anträge zur Förderung von Städtepartnerschaften abgewiesen, weil die beteiligten polnischen Kommunen sich zu „LGBT-freien Zonen“ erklärt hatten. Die Abkürzung LGBT steht für Lesben, Schwule, Bisexuelle und Transgender.

    Justizminister Ziobro empört

    Auf die Brüsseler Entscheidung hatte Polens Justizminister Zbigniew Ziobro empört reagiert und sie als illegal bezeichnet. In Polen haben mehr als 50 Gemeinden Resolutionen gegen eine angebliche „LGBT-Ideologie“ verabschiedet.

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    Tags:
    Kritik, LGBT, Polen, Ursula von der Leyen, EU