05:35 04 August 2020
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    Im Streit um das Vorgehen Pekings gegen die muslimische Minderheit der Uiguren haben die USA Sanktionen gegen eine chinesische paramilitärische Gruppe verhängt, berichten Medien unter Berufung auf das US-Finanzministerium.

    Demnach seien sämtliche Konten des Produktions- und Konstruktions-Korps in der nordwestlichen Provinz Xinjiang (XPCC) in den USA eingefroren. Das gleiche gelte auch für zwei ranghohe XPCC-Funktionäre.    

    „Die USA sind gewillt, ihre volle Finanzkraft einzusetzen, um Menschenrechtsverletzer in Xinjiang und anderswo auf der Welt zur Verantwortung zu ziehen“, erklärte US-Finanzminister Steven Mnuchin.

    Pompeo: „Makel des Jahrhunderts“

    Außenminister Mike Pompeo zufolge „stehen die Menschenrechtsverletzungen der Kommunistischen Partei Chinas in Xinjiang gegen die Uiguren und andere muslimische Minderheiten im Rang eines Makels des Jahrhunderts“.

    Nach Angaben des US-Finanzministeriums wird dem chinesischen Korps unter anderem zur Last gelegt, Verbindungen zum Chef der Kommunistischen Partei in Xinjiang, Chen Quanguo, zu haben. Gegen Chen gelten in den USA bereits seit Anfang Juli Sanktionen. Er und seine Familie dürfen nicht mehr in die USA einreisen, ihr Vermögen wurde eingefroren.

    Von Mao gegründetes Bingtuan-Korps

    Das Korps baut und betreibt Siedlungen, Universitäten und Medien für die in Xinjiang angesiedelten Han-Chinesen. Die paramilitärische Gruppe wurde in den 1950er Jahren von Kommunistenführer Mao Zedong gegründet und ist in China unter dem Namen Bingtuan bekannt.

    Nach Angaben von Menschenrechtsorganisationen sind in Xinjiang mehr als eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Aktivisten zufolge werden sie dort gezwungen, ihre Religion, Kultur und Sprache aufzugeben. Peking weist die Vorwürfe zurück und spricht von „Bildungszentren“, die dem Kampf gegen islamistische Radikalisierung dienten.

    am/jeg

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    Tags:
    Steven Mnuchin, Sanktionen, Uiguren, Xinjiang, China, USA