16:15 21 September 2020
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    Das Oberste Gericht Polens hat am Montag das Ergebnis der Präsidentenwahl, demzufolge Amtsinhaber Andrzej Duda einen Sieg errungen hat, für gültig erklärt und die meisten Wählerbeschwerden zurückgewiesen.

    Wie das Gericht mitteilte, waren lediglich 90 der rund 5800 eingereichten Beschwerden berechtigt. Diese Vorfälle hätten den Wahlausgang aber nicht unzulässig beeinflusst. Unter anderem lehnte das Gericht eine Beschwerde ab, in der der Stab des oppositionellen Kandidaten Rafal Trzaskowski eine Annullierung gefordert hatte.

    Als Begründung nannte das Oppositionsbündnis einseitige Berichterstattung in öffentlich-rechtlichen Medien und den Einsatz staatlicher Ressourcen zu Dudas Gunsten. Hierzu habe der Stab aber nicht genügend Beweise vorgelegt und den Vorwurf zu allgemein formuliert, so das Gericht.

    Stichwahl um das Präsidentenamt in Polen

    In der Stichwahl um das Präsidentenamt am 12. Juli hatte Amtsinhaber Andrzej Duda von der nationalkonservativen Regierungspartei PiS 51 Prozent der Stimmen erhalten. Sein oppositioneller Herausforderer, der liberalkonservative Bürgermeister der Hauptstadt Warschau, Rafal Trzaskowski, konnte 49 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinigen.

    Die Amtszeit des polnischen Präsidenten beträgt fünf Jahre und läuft beim jetzigen Staatschef Duda, der seit August 2015 diesen Posten bekleidet, am 6. August ab.

    ns/dpa/sna/ae

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    Tags:
    Annullierung, Beschwerden, Rafal Trzaskowski, Präsidentenwahl, Oberstes Gericht, Andrzej Duda, Polen