15:52 21 September 2020
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    Die Fregatte „Hamburg“ der Deutschen Marine hat am Dienstag ihren Heimathafen im niedersächsischen Wilhelmshaven verlassen und ist zu einem rund fünfmonatigen Mittelmeer-Einsatz im Rahmen der EU-Mission Irini vor der libyschen Küste aufgebrochen.

    Die „Hamburg“, die 250 Soldatinnen und Soldaten an Bord hat, ist das erste Schiff der Marine, das an Irini teilnimmt. Die Aufgaben der Mission bestehen darin, das vom UN-Sicherheitsrat verhängte Waffenembargo gegen Libyen durchzusetzen, Informationen über illegale Ölexporte zu sammeln und Schleuserkriminalität zu unterbinden.

    „Unbekannte Herausforderungen“

    Die Deutsche Presse-Agentur betonte die besondere Herausforderung des Einsatzes: Wegen der andauernden Corona-Pandemie könnte es nach Marine-Angaben sein, dass die Besatzung ihr Schiff auch bei Hafenaufenthalten nicht verlassen darf. Da die „Hamburg“ erst am 20. Dezember nach Wilhelmshaven zurückkehren soll, würde das für die Soldaten einen knapp fünfmonatigen Einsatz ohne Landgang bedeuten.

    „Wir stehen vor einem Einsatz, der in mehrfacher Hinsicht Schiff und Besatzung vor bisher unbekannte Herausforderungen stellen wird“, sagte Kommandant Jan Fitschen (42) zum Start des Einsatzes. Man werde sicher hier und dort auf „schwierigem politischen und operativen Terrain“ Pionierarbeit leisten müssen.

    Diese Aussage dürfte darauf abzielen, dass unter anderem der Nato-Partner Türkei sowie die Vereinigten Arabischen Emirate und Russland als Länder gelten, die mutmaßlich gegen das UN-Waffenembargo verstoßen. Der Türkei wird unter anderem von Frankreich vorgeworfen, Kriegsmaterial an die Truppen der libyschen Einheitsregierung zu liefern. Die Türkei hingegen bezichtigt Länder wie die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE), den Regierungsgegner General Chalifa Haftar mit Waffenlieferungen zu unterstützen.

    Zu den Aufgaben der „Hamburg“ wird laut Bundestagsbeschluss für den Einsatz unter anderem das Anhalten, die Kontrolle und Durchsuchung sowie das Umleiten von Schiffen gehören, bei denen der Verdacht besteht, dass sie gegen das Waffenembargo verstoßen. Die Besatzung kann Waffen oder ähnliches Material beschlagnahmen und entsorgen. Zur Besatzung der „Hamburg“ gehört daher auch ein speziell für die Kontrolle von verdächtigen Schiffen ausgebildetes Boarding-Team.

    Sollte die „Hamburg“ unterwegs auf Flüchtlinge in Seenot stoßen, würde sie diese aufnehmen und nach Angaben des Auswärtigen Amtes in einen Hafen Griechenlands bringen. Von dort aus würden sie dann innerhalb der Europäischen Union verteilt.

    EU-Mission Irini

    Am 31. März hatte die Europäische Union die Einleitung des Marineeinsatzes Irini zur Umsetzung des UN-Waffenembargos gegen Libyen angekündigt. Der EU-Einsatz wurde Anfang Mai gestartet. Die EU nutzt Satelliten und Luftüberwachungsgeräte, um illegale Waffenlieferungen über Land- und Luftgrenzen hinweg zu verfolgen. Das Mandat der Irini-Mission gilt bis zum 31. März 2021.

    Zur Überwachung des Waffenembargos sind neben Schiffen auch Flugzeuge und Satelliten im Einsatz. Deutschland unterstützt die Operation Irini so schon seit Mai mit einem Seefernaufklärungsflugzeug des Typs P-3C Orion, das mittlerweile rund 20 Einsatzflüge durchgeführt hat. Hinzu kommt Personal im operativen Hauptquartier in der italienischen Hauptstadt Rom und auf dem Flaggschiff.

    Für die EU ist eine Lösung des Konflikts in Libyen auch deswegen wichtig, weil die chaotischen Zustände in dem Land das Geschäft von Schlepperbanden begünstigen, die Migranten illegal über das Mittelmeer nach Europa bringen.

    Lage in Libyen

    Seit dem Sturz und der Ermordung des libyschen Staatschefs Muammar al-Gaddafi vor neun Jahren steckt Libyen im Kriegschaos und wird von einer Doppelherrschaft geführt. Im Lande hält die Konfrontation zwischen der Nationalen Einheitsregierung von Fajis al-Sarradsch, die Tripolis und Gebiete im Westen des Landes kontrolliert, und der libyschen Nationalarmee unter dem Kommando von Chalifa Haftar, die seit über einem Jahr versucht, die Hauptstadt zurückzuerobern, an. Beide Konfliktparteien werfen einander vor, mit Waffen und Personal von außen unterstützt zu werden.

    asch/dpa/sna/ae

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    Tags:
    Einsatz, Waffenembargo, Fregatte Hamburg, Fregatte, Libyen, Deutschland