11:34 29 September 2020
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    Das Büro des Geheimdienstkoordinators der USA (DNI) hat am Freitag einen Bericht veröffentlicht, in dem Gefährdungen für die kommenden US-Präsidentschaftswahlen analysiert werden. Im Fokus stehen China, Russland und der Iran.

    Die Sicherheit im Laufe der Wahlen bleibt laut dem Chef des Nationalen Zentrums für Spionageabwehr und Sicherheit der USA, William Evanina, für die Nachrichtendienstgemeinschaft die oberste Priorität. Es sei wichtig, dass „wir auch unsere Erkenntnisse über Gefährdungen unserer Wahlen von außen mit der amerikanischen Gesellschaft teilen“. 

    US-Gegner strebten Evanina zufolge an, die privaten Kommunikationen der politischen Kampagne der USA zu beeinträchtigen sowie Kandidaten und politische Ziele bloßzustellen. Zudem hätten die Rivalen versucht, den Zugang zu staatlichen und föderalen Netzwerken zu bekommen.

    „In erster Linie sind wir über aktuelle und potenzielle Aktivitäten Chinas, Russlands und des Irans beunruhigt“, hieß es. 

    Pläne Russlands, Chinas und des Irans

    Russland nutze „eine Reihe von Maßnahmen“, um den Ex-Vizepräsidenten Biden zu verunglimpfen. Als Beispiele nannte das DNI unter anderem Aussagen von Politikern, die die Glaubwürdigkeit Bidens durch angebliche Korruptionsvorwürfe beschädigen wollten. Kreml-nahe Akteure nutzten zudem soziale Medien, um die Kampagne des Republikaners Trump zu unterstützen.

    Nach Einschätzungen des DNI wolle China den Sieg Trumps nicht, da Peking ihn als unberechenbar ansieht. Das Land habe die Absicht, verstärkt Einfluss auf das politische Umfeld in den USA zu nehmen. China versuche, Politiker unter Druck zu setzen, die den Interessen Pekings zuwider handelten, hieß es in dem Bericht.

    Die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften hatten zuletzt unter anderem wegen des Coronavirus deutlich zugenommen. Peking sei sich dabei bewusst, dass die China-Politik auch im Wahlkampf eine Rolle spiele.

    Der Iran versuche der Mitteilung zufolge demokratische Institutionen in den USA zu untergraben und das Land zu spalten: „Irans Bemühungen in dieser Richtung werden sich vermutlich auf Online-Beeinflussung konzentrieren.“

    ao/sb/dpa

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    Tags:
    US-Wahlen, William Evanina, Joe Biden, Iran, China, Russland, US-Geheimdienst, USA