20:13 24 November 2020
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    Der Entwurf der UN-Resolution zum Waffenembargo gegen den Iran, den die USA im UN-Sicherheitsrat vorlegen wollen, stellt laut Teheran eine Gefahr für die internationale Organisation dar. Diese Meinung äußerte der Sprecher des Außenministeriums in Teheran, Abbas Mussavi, am Montag.

    „Dieses Projekt ist eher eine Bedrohung für den UN-Sicherheitsrat, für die Mechanismen des Sicherheitsrates und nicht für den Iran“, zeigte sich Mussavi überzeugt. 

    „Die USA missbrauchen den Sicherheitsrat als Instrument und wollen ihn schwächen, liquidieren oder sich dienstbar machen. Man sollte wachsam sein“, sagte Mussavi auf einer Pressekonferenz.

    Dabei brachte er die Hoffnung zum Ausdruck, dass die USA in dieser Angelegenheit keinen Erfolg haben würden. 

    Die Vereinigten Staaten wollen diese Woche einen Resolutionsentwurf im UN-Sicherheitsrat vorlegen, mit dem sie das Waffenembargo gegen den Iran weiter verlängern können.

    Atomdeal mit dem Iran 

    Die 5+1-Staaten (die UN-Vetomächte China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland) und der Iran hatten im Juli 2015 ein Abkommen erzielt, das die Entwicklung von Atomwaffen durch Teheran unmöglich machen sollte. Der Iran verpflichtete sich, wesentliche Teile seines Atomprogramms zu beschränken. Im Gegenzug wurden Wirtschafts- und Finanzsanktionen gegen den Iran aufgehoben.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig schrittweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

    om/ae

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    Tags:
    Resolution, Uno, Waffenembargo, USA, Iran