16:59 18 September 2020
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    Als Reaktion auf die US-Sanktionen gegen Politiker und Beamte in Hongkong und China hat die Regierung in Peking eigene Strafmaßnahmen gegen elf US-Bürger verhängt. Darüber informierte das chinesische Außenministerium am Montag.

    Sanktionen wurden demnach gegen die US-Senatoren Marco Rubio, Ted Cruz, Pat Toomey, Josh Hawley und Tom Cotton sowie den Kongressabgeordneten Chris Smith verhängt. 

    Auf der Liste stehen auch Kenneth Roth von der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch und Michael Abramowitz, Präsident der von der US-Regierung finanzierten Organisation Freedom House. Es gab keine Informationen dazu, wie die Sanktionen konkret aussehen. 

    „Als Reaktion auf das falsche Verhalten der USA hat China ab heute Sanktionen gegen diejenigen verhängt, die sich in Hongkong-Angelegenheiten abscheulich verhalten haben“, sagte ein Sprecher des chinesischen Außenministeriums.

    Die USA hatten am Freitag wirtschaftliche Sanktionen gegen Hongkongs Regierungschefin Carrie Lam und weitere Politiker in Kraft gesetzt. Ihre Vermögenswerte in den USA, falls sie solche haben, sollen eingefroren werden, außerdem dürfen US-Amerikaner mit ihnen keine Geschäfte mehr führen. Die betroffenen Personen sollen Washington zufolge „die Autonomie Hongkongs eingeschränkt“ und „die Rede- und Versammlungsfreiheit der Bürger Hongkongs untergraben haben“. 

    Konkret geht es um die Verschiebung der für den 6. September festgelegten Parlamentswahl in Hongkong um ein Jahr. Aus der Sicht der USA sowie Großbritanniens, Kanadas, Australiens und Neuseelands könnte die Verschiebung benutzt werden, um den demokratischen Prozess abzubauen und die Opposition zu schwächen.  

    Doch Hongkongs Regierungschefin Lam nannte als Grund für die Verschiebung die ansteigenden Zahlen der Coronavirus-Infizierten

    om/gs/dpa

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    Tags:
    Sanktionen, China, USA, Streit, Hongkong