23:31 18 September 2020
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    Die USA plädieren im UN-Sicherheitsrat dafür, das Waffenembargo gegen den Iran zu verlängern. Der iranische Präsident Hassan Rohani hat dagegen mit Konsequenzen gedroht, falls der UN-Sicherheitsrat dies auf Drängen der USA tun würde.

    Wie Rohani am Mittwoch im iranischen Staatsfernsehen erklärte, ist die UN-Resolution 2231 Bestandteil des Wiener Atomabkommens von 2015. Gemäß der Resolution müsse das Waffenembargo gegen den Iran aufgehoben werden.

    „Wenn nicht, wäre dies ein klarer Verstoß gegen das Atomabkommen und das wird Konsequenzen haben“.

    Details zu möglichen Konsequenzen äußerte Rohani dabei nicht.

    Atomdeal mit Teheran

    Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig etappenweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

    Die USA drängen im UN-Sicherheitsrat auf eine unbegrenzte Verlängerung des Embargos. Der neue US-amerikanische Entwurf soll dem Sicherheitsrat bis Freitag vorgelegt werden. Von den verbliebenen fünf Vertragspartnern sind China und Russland für ein Ende des Embargos, das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien hat jedoch Bedenken.

    ns/dpa/sna/gs 

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    Tags:
    China, Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, Konsequenzen, Drohung, Verlängerung, Waffenembargo, UN-Sicherheitsrat, Atomabkommen, USA, Iran