16:09 21 September 2020
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    Donald Trump sagte in einem Radiointerview, Russland sei „richtig stark“ an einer Einigung mit den USA in Fragen strategischer Abrüstung interessiert. Man arbeite mit Moskau an einem Kernwaffenpakt. Welcher Vorsatz wird erkennbar hinter dieser Erklärung des US-Präsidenten?

    Es sei einfach großartig: „a great thing“, dass Moskau sich mit Washington bei der atomaren Abrüstung einigen möchte, sagte Trump in einem Interview mit dem Radiomoderator Hugh Hewitt. „Wir arbeiten mit Russland an einem Kernwaffenpakt. Ich glaube nicht, dass sie warten werden. Ich glaube, sie wollen es unbedingt. Es ist im Moment das größte Problem in der Welt“, so der US-Präsident.

    Das einzige noch gültige Abrüstungsdokument zwischen den USA und Russland ist der New START oder START III genannte Vertrag. Damit wird die Zahl der stationierten Atomsprengköpfe, ballistischer Interkontinentalraketen und luftgestützter Flugkörper geregelt. In gut sieben Monaten – am 5. Februar 2021 – läuft der Vertrag aus. Russlands Präsident Wladimir Putin hatte bereits angeboten, das Dokument ohne Vorbedingungen um fünf Jahre zu verlängern. Die US-Regierung hält dagegen, eine Verlängerung sei nur möglich, wenn China in den Vertrag einsteige.

    Diese Position ist der eigentliche Hintergrund der Erklärung von Trump, sagt der Sicherheitsexperte und Amerikakenner Konstantin Blochin im Sputnik-Gespräch. Die US-Regierung wolle das „Medienumfeld vorbereiten“, um die Abrüstungsvereinbarung letztlich doch zu sabotieren.

    „Washington erklärt immer und immer wieder, sich auf eine Verlängerung des New START zwar einlassen zu wollen, aber nur wenn China sich dem Vertrag anschließe. Dabei kennt man doch Chinas Position und weiß deshalb, dass auf den Vertrag eine Zerlegung zukommt. China erklärt bekanntermaßen, sich dem Vertrag erst anschließen zu wollen, wenn seine atomare Schlagfähigkeit mit den Schlagfähigkeiten Russlands und der USA vergleichbar sei. Währenddessen läuft die Zeit davon, die Trump-Regierung unternimmt keine veritablen Maßnahmen, sondern gibt nur Erklärungen ab. Auf eine Verlängerung des Vertrages kann man da nicht wirklich hoffen.“

    Am kommenden Sonntag, den 16. August, wollen zwei ranghohe Sondergesandte aus Washington und Moskau in Wien zusammenkommen, um über die strategische Stabilität in der Welt zu beraten. Das russische Außenministerium entsendet den Vize-Außenminister Sergej Rjabkow zu den Gesprächen, Washington schickt den Sicherheits- und Verteidigungspolitiker Marshall Billingslea. Die Konsultationen sollen bis zum 18. August laufen.

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    Tags:
    Atomwaffen, START-Vertrag, New-Start-Vertrag, Russland, USA