06:36 21 September 2020
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    Russlands Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, in nächster Zeit ein Onlinetreffen zum Iran-Problem auf der Ebene des UN-Sicherheitsrates einzuberufen. Das geht aus einer am Freitag auf der Homepage des Präsidenten veröffentlichten Mitteilung hervor.

    Putin zufolge sollten daran die führenden Repräsentanten der ständigen Mitgliedsländer des Weltsicherheitsrates sowie Deutschlands und des Irans selbst teilnehmen.

    „Das Treffen hat zum Ziel, Schritte zu bestimmen, die eine Konfrontation und eine Zuspitzung im Weltsicherheitsrat verhindern könnten. Es kommt darauf an, die weitere reibungslose Erfüllung der Resolution 2231 des UN-Sicherheitsrates gemeinsam zu unterstützen, die eine völkerrechtliche Grundlage für den Umsatz des Gemeinsamen allgemeinen Aktionsplanes (für den Iran) geschaffen hat“, schreibt der russische Präsident.

    Diskussionen im UN-Sicherheitsrat angespannt

    Diskussionen im Weltsicherheitsrat würden immer angespannter, an die Adresse Teherans würden „haltlose Erklärungen“ abgegeben. Und die Resolutionsentwürfe, an denen getüftelt werde, könnten die früheren einmütig gefassten Beschlüsse nur zugrunde richten.

    Neues Sicherheitskonzept Russlands

    Putin schreibt ferner, dass Russland dem 2015 ausgehandelten Gemeinsamen Aktionsplan zur Regelung des iranischen Atomproblems treu bleibe. Zugleich erinnerte der russische Präsident daran, dass das von Moskau 2019 vorgelegte erneuerte Sicherheitskonzept für den Persischen Golf „konkrete Wege zur Lösung von Problemen in der Region“ enthalte.

    "Die Zeit drängt"

    „Wir rufen die Partner auf, unseren Vorschlag aufmerksam zu prüfen. Denn eine Alternative (zu dem Treffen) wären nur weitere Spannungen und steigende Risiken eines Konflikts, was verhindert werden sollte. Russland ist zu einem konstruktiven Zusammenwirken mit allen offen, die daran interessiert sind, von der gefährlichen roten Linie abzurücken. Die Zeit drängt“, betont Putin.

    am/mt

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    Vorschlag, Partner, Weltsicherheitsrat, Iran, Wladimir Putin, Russland