15:22 19 September 2020
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    Die USA sind bei der Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran gescheitert. Doch die Vereinigten Staaten haben vor, ihren Willen durchzusetzen. Trumps Sicherheitsberater Robert O’Brien meint diesbezüglich: „Es ist noch nicht vorbei.“

    „Wir haben heute verloren, aber es ist noch nicht vorbei“, sagte O’Brien in einem Interview mit dem TV-Sender Fox News. 

    Er erklärte außerdem, dass die Ablehnung Frankreichs, Deutschlands und Großbritanniens, die USA bei der Abstimmung des UN-Sicherheitsrates über die Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran zu unterstützen, „enttäuschend, aber nicht überraschend“ war. 

    „Gemäß der Resolution 2231 haben die Vereinigten Staaten das Recht, ein Rollback der Bestimmungen früherer Resolutionen des UN-Sicherheitsrates einzuleiten“, erklärte die UN-Botschafterin der USA, Kelly Craft, am Freitag.

    „In den kommenden Tagen werden die USA ihr Versprechen einhalten, vor nichts haltzumachen, um das Waffenembargo zu verlängern“, führte sie weiter aus. 

    Abstimmung „zeugt von US-Isolation“

    Irans UN-Botschafter Madschid Takht Rawanchi betonte am Samstag via Twitter, das Ergebnis der Abstimmung des US-Sicherheitsrates zeige erneut die Isolation der USA. 

    „Die Botschaft des Sicherheitsrates war ein Nein zum Unilateralismus, und die USA sollten aus diesem Debakel ihre Lehren ziehen“, twitterte er. 

    Laut dem ständigen russischen Vertreter in Wien, Michail Uljanow, ist der Versuch der USA, die Fristverlängerung des Waffenembargos gegen den Iran durchzusetzen, „mit Pauken und Trompeten durchgefallen“. Die USA hätten im Voraus das Ergebnis der Abstimmung vorhergesagt und seien „dennoch vorgeprescht“.

    Der Botschafter Russlands bei den Vereinten Nationen, Wassili Nebensja, erklärte, dass Russland gegen den US-Resolutionsentwurf votiert habe, weil Moskau konsequent gegen Versuche plädiere, Teheran solche Einschränkungen aufzuzwingen.

    Waffenembargo gegen den Iran 

    Das aktuelle Embargo läuft Mitte Oktober aus. Seine Verlängerung befürworten neben den USA im Prinzip auch Deutschland, Frankreich und Großbritannien – doch den vorgelegten Entwurf der Amerikaner lehnen eine Reihe von Mitgliedern des UN-Sicherheitsrates unter anderem wegen der darin festgeschriebenen unbegrenzten Dauer des Embargos ab. In der EU gilt unterdessen noch bis 2023 ein separates Verkaufsverbot für Waffen in den Iran.

    ao/sb/dpa/sna

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    Tags:
    Resolutionsentwurf, Kelly Craft, Robert O'Brien, UN-Sicherheitsrat, USA, Iran, Waffenembargo