08:32 30 September 2020
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    Dietmar Bartsch, Co-Fraktionsvorsitzender der Linken im Bundestag, hat Zweifel an der Regierungsfähigkeit seiner Partei in der Sicherheits- und Außenpolitik abgetan. Er finde es „abstrus“, dass SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz diese Frage aufgeworfen habe, sagte Bartsch in einem am Sonntag auszustrahlenden Deutschlandfunk-„Interview der Woche“.

    Seine Partei sei auch mit Blick auf außenpolitische Fragen „diskussionsfähig“ und werde „am Ende des Tages (...) auch auf diesem Feld regierungsfähig sein“, betonte Bartsch. Ihm zufolge werde besonders in außen- und verteidigungspolitischen Fragen viel suggeriert, weil „die Konservativen“ Angst vor einem Regierungsbündnis ohne sie hätten.

    Bundeswehr-Auslandseinsätze diskursiv behandeln

    Bartsch wies die Behauptung, die Linken wollten eine Auflösung der Nato zur Voraussetzung für einen Regierungseintritt machen, als „Überschätzung sondergleichen“ zurück. „Die Linke wird die NATO nie auflösen“, sagte er.

    Auf Auslandseinsätze der Bundeswehr eingehend, verwies Bartsch darauf, dass die Mitglieder seiner Fraktion bereits früher im Parlament unterschiedlich darüber abgestimmt hätten. Es sei absurd, anzunehmen, Linke würden sich an dem Tag, an dem ihre Partei Regierungsverantwortung übernehme, „in die Flugzeuge setzen und die Jungs zurückholen“.

    Seine Partei werde die Frage von Auslandseinsätzen in einer Regierung „natürlich diskursiv behandeln“, so Bartsch. Wie er versprach, werde die Linke die SPD „aus der Gefangenschaft der Union“ befreien. Viele Sozialdemokraten könnten auch ihre außenpolitischen Positionen in einem Bündnis mit den Linken eher verwirklichen, fügte er hinzu.

    Laut aktuellen Umfragen zur 20. Bundestags­wahl (2021) kann keine der bisher auf Bundes­ebene erprobten Koalitionen eine Mehrheit erreichen. Nach Expertenschätzungen ist nach der nächsten Bundestagswahl höchstwahrscheinlich Schluss für die Große Koalition (CDU/CSU und SPD). 

    ls/mt/dpa

     

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    Tags:
    Bundestag, Dietmar Bartsch, Linke, Deutschland