00:45 30 Oktober 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    812149
    Abonnieren

    Der Sicherheitsberater des US-Präsidenten Donald Trump, Robert O’Brien, hat am Sonntag in einer Sendung des US-Fernsehsenders NBC News ein mögliches Treffen zwischen Trump und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin kommentiert.

    Laut O’Brien haben die Vereinigten Staaten nicht vor, ein Gipfeltreffen mit dem russischen Präsidenten zu veranstalten. Das Weiße Haus hoffe allerdings, dass Moskau ein neues Abkommen über die Waffenkontrolle abschließen werde.

    „(…) Wir würden uns freuen, wenn Putin hierhin (in die USA – Anm. d. Red.) kommt und, hoffen wir, den großartigen Deal zur Rüstungskontrolle unterzeichnet, der sowohl die Amerikaner als auch die Russen schützen wird“, zitiert der Sender den Berater.

    Eine Teilnahme an einer von Moskau vorgeschlagenen Online-Konferenz zur Iran-Frage habe Washington abgelehnt. An dem Krisen-Gipfel sollten die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates sowie Deutschland und der Iran teilnehmen.

    Aus O’Brien’s Sicht war die Konferenz ein Versuch, „die USA einzuschüchtern“, sodass sie dem „schrecklichen“ Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) wieder beitreten.

    „Das machen wir nicht.“

    Washington würde gern gute Beziehungen zu Russland haben, „dies hängt aber von den Russen ab“.

    „Sie müssen sich entscheiden, wie sie sich in dieser Frage fortbewegen wollen.“

    Atomdeal mit Teheran

    Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Er gestattet Teheran eine friedliche Nutzung der Kernkraft, verbietet aber die Entwicklung von Atomwaffen. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA unter Donald Trump einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig etappenweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

    Im UN-Sicherheitsrat herrscht nun Streit über das Waffenembargo gegen den Iran, das im Oktober ausläuft. Die USA wollten es bei den Vereinten Nationen auf unbestimmte Zeit verlängern lassen. Allerdings stimmten im Sicherheitsrat nur zwei Länder für den US-Vorschlag.

    mo/mt

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Schwerer Unfall in NRW: Auto erfasst Menschengruppe
    „Zwölf Steuerzahler finanzieren einen Geflüchteten“: AfD zur Zuwanderung – Sputnik hakt nach
    Messerattacke in Kirche von Nizza: Drei Todesopfer bestätigt
    Corona-Politik: „Verstößt gegen alles, was ich über Deutschland gelernt habe“ - Brönners Brandrede
    Tags:
    USA