13:12 29 September 2020
SNA Radio
    Politik
    Zum Kurzlink
    3861
    Abonnieren

    Teheran ist bereit, den Vorschlag des russischen Präsidenten Wladimir Putin, einen Online-Gipfel zu iranischen Themen abzuhalten, zu erwägen. Laut dem iranischen Regierungssprecher Ali Rabia wird die endgültige Entscheidung bald bekannt gegeben.

    „Sobald alle Seiten offizielle Anfragen für den Gipfel erhalten, werden wir (die Initiative) mit vollem Ernst betrachten und anschließend unsere Entscheidung bekannt geben“, sagte Ali Rabia.

    Er betonte aber, dass ein Online-Gipfel zu iranischen Themen kaum effektiv sein würde.

    „Wir verstehen die gute Absicht von Herrn Putin, die Spannungen auf die eine oder andere Weise abzubauen. Wir bezweifeln jedoch, dass ein solches Treffen ohne Aufrichtigkeit der amerikanischen Regierung wirksam sein wird“, unterstrich der Politiker.

    „Wahrscheinlich wird der US-Präsident es nicht wagen, am Gipfel teilzunehmen, weil er von der eigenen Isolierung überzeugt ist“ fügte er hinzu.

    Präsident Wladimir Putin erklärte am Freitag, Russland sei weiterhin voll und ganz dem Gemeinsamen umfassenden Aktionsplan (JCPOA) zur Regelung der Situation um das iranische Atomprogramm verpflichtet. Putin schlug vor, in nächster Zukunft ein Online-Treffen der Oberhäupter der ständigen Mitgliedsstaaten des UN-Sicherheitsrates unter Beteiligung der Staats- und Regierungschefs Deutschlands und des Irans abzuhalten, um eine Verschärfung der Lage zu vermeiden.

    Atomdeal mit Teheran

    Im Juli 2015 hatten der Iran und die internationale Sechsergruppe (die fünf UN-Vetomächte und Deutschland) den sogenannten Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplan (JCPOA) vereinbart. Der Iran verpflichtete sich, sein Atomprogramm herunterzufahren, im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden.

    Am 8. Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran. Ein Jahr später gab die Staatsführung in Teheran bekannt, auf die Einhaltung der Beschränkungen im Bereich der Urananreicherung künftig etappenweise zu verzichten. Das Land wolle jedoch die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) fortsetzen und werde bei Aufhebung der Sanktionen seine Verpflichtungen wieder erfüllen, hieß es aus Teheran.

    Die USA drängen im UN-Sicherheitsrat auf eine unbegrenzte Verlängerung des Embargos. Von den verbliebenen fünf Vertragspartnern sind China und Russland für ein Ende des Embargos, das EU-Trio Deutschland, Frankreich und Großbritannien hat jedoch Bedenken.

    sm/gs

    GemeinschaftsstandardsDiskussion
    via Sputnik kommentierenvia Facebook kommentieren

    Zum Thema:

    Türkei bereit, Aserbaidschan auf Kampffeld zu unterstützen – Außenminister
    Armeniens Premier ruft Merkel auf, Politik der Türkei in Region zu „zügeln“
    Im Falle türkischer Einmischung: Armenien verspricht „Iskander“-Raketen einzusetzen
    Tags:
    Vorschlag, Iran, Wladimir Putin, Teheran