20:06 24 November 2020
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    Sollten Moskau und Peking das von den USA gegen den Iran wiederhergestellte Sanktionsregime nicht akzeptieren, wird Washington laut US-Außenminister Mike Pompeo mit Sanktionen reagieren.

    „Ganz richtig“, sagte Pompeo auf die Frage in einer Sendung des TV-Senders Fox News, ob die USA mit Sanktionen antworten würden, sollten Russland und China das Sanktionsregime gegen den Iran nicht einhalten

    „Wir haben dies bereits getan, nachdem uns klar geworden war, dass die Länder gegen die aktuellen US-Sanktionen verstoßen hatten. Wir haben jedes Land dafür verantwortlich gemacht, und wir werden dasselbe in Bezug auf umfassendere UN-Sanktionen tun“, sagte Pompeo.

    Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, dass Außenminister Mike Pompeo in seinem Namen die UN besuchen werde, um die Organisation über den Beginn des Verfahrens zur Wiederherstellung anti-iranischer Sanktionen im Rahmen der Resolution 2231 zu informieren. Die Vereinigten Staaten geben an, dass die Sanktionen 30 Tage nach der offiziellen Benachrichtigung der UN wirksam würden.

    Am vergangenen Freitag war die US-Resolution zur Verlängerung des Waffenembargos gegen den Iran im UN-Sicherheitsrat gescheitert. Gemäß den Vereinbarungen im Rahmen des Gemeinsamen Umfassenden Aktionsplans (JCPOA) ist das Genehmigungsverfahren für die Lieferung von militärischer Ausrüstung an den Iran vorübergehend und läuft am 18. Oktober aus. Jetzt versprechen die USA, in den kommenden Tagen das Verfahren zur Wiederherstellung aller früheren UN-Sanktionen gegen den Iran einzuleiten, wie in der Resolution 2231, die die Schaffung der JCPOA regelte, vorgesehen sei.

    In dem Atomabkommen von 2015 (JCPOA) hatte sich der Iran verpflichtet, sein Atomprogramm herunterzufahren. Im Gegenzug sollten die Wirtschaftssanktionen der Uno, der USA und der EU aufgehoben werden. Darüber hinaus sollte das Waffenembargo binnen fünf Jahren wegfallen. Bis dahin sind Waffenlieferungen nur mit Zustimmung des UN-Sicherheitsrats erlaubt. Im Mai 2018 stiegen die USA einseitig aus dem Deal aus und verhängten schärfere Sanktionen gegen Teheran.

    sm/ae

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    Tags:
    China, Russland, Antwort, Iran, Mike Pompeo