12:50 29 September 2020
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    Bundesaußenminister Heiko Maas will den Friedensprozess in der Ostukraine beschleunigen. Kurz vor seinem Abflug am Montagmorgen nach Kiew sagte der SPD-Politiker: „Wir wollen schneller vorwärts kommen im Minsker Prozess – deshalb reise ich heute nach Kiew.“ Das teilte das Auswärtige Amt mit.

    Der Minister wertete die seit über vier Wochen andauernde Waffenruhe in der Ostukraine, die längste seit 2014, als „ein hoffnungsvolles Zeichen“.

    Gemeinsam mit seinem Amtskollegen Dmytro Kuleba sowie mit Staatspräsident Wolodymyr Selenskyj und Ministerpräsident Denys Schmyhal wolle er ausloten, „wie dieses positive Momentum nun für wichtige politische Signale genutzt werden kann“, hieß es weiter.

    Bundesaußenminister Heiko Maas (Archivbild)
    © AFP 2020 / ODD ANDERSEN (ARCHIVFOTO)
    Maas besucht Kiew aus Anlass des ukrainischen Nationalfeiertags – des Tages der Unabhängigkeit, die das ukrainische Parlament am 24. August 1991 proklamiert hatte. Der Bundesaußenminister wolle unter anderem die Reformagenda der ukrainischen Regierung sowie das weitere Handeln im Normandie-Format zur Beilegung des Konflikts in der Ostukraine ansprechen, hieß es.

    Zuletzt hatte es im vergangenen Dezember in Paris ein Gipfeltreffen von Russland, der Ukraine, Deutschland und Frankreich gegeben. Kiew und Moskau hatten dabei eine Wiederbelebung des Friedensprozesses für die umkämpften Gebiete in der Ostukraine angestoßen. Die Bezeichnung Normandie-Format leitet sich von der ersten Begegnung dieser Art im Juni 2014 in der französischen Region Normandie ab.

    Das Minsker Friedensabkommen war im Februar 2015 unterzeichnet worden. Es baut auf den ersten Minsker Vereinbarungen auf, die nicht umgesetzt wurden.

    ls/sb/dpa

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    Tags:
    Wladimir Selenski, Dmitri Kuleba, Heiko Maas, Ukraine, Deutschland