08:06 30 September 2020
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    Nach Auffassung des russischen Chef-Diplomaten Sergej Lawrow soll es „keine objektiven Gründe“ zur Verbreitung antirussischer Stimmungen in Belarus (Weißrussland) geben. Moskau beobachte allerdings, dass einige „eine neue Welle der Gewalt in Belarus provozieren wollen“.

    Niemand von außen dürfe die Situation in Belarus beeinflussen und die Außenakteure müssten den Dialog zwischen den innenpolitischen Kräften fördern. Die Erfahrung zeige aber, dass bestimmte Kreise in einigen Ländern nicht an einer Normalisierung der Situation interessiert seien und versuchten, eine neue Gewaltwelle in der Republik zu provozieren, erklärte Sergej Lawrow bei einem Treffen mit US-Vizeaußenminister Stephen Biegun in der russischen Hauptstadt.

    „Wir sehen keinen Anlass zur Verbreitung antirussischer Stimmungen in Belarus. Dazu gibt es keine objektiven Gründe. Allerdings beobachten wir diejenigen, die eine neue Welle der Gewalt provozieren möchten”, merkte der russische Außenminister im Interview mit dem TV-Sender Perwy kanal an. Zugleich rief er die Westmächte dazu auf, die positiven Tendenzen zu unterstützen, die in Minsk und anderen belarussischen Städten zu beobachten seien, wo die Proteste friedlich verliefen.

    „Wir wünschen uns, dass diese Tendenzen von den führenden westeuropäischen Ländern unterstützt werden. Unser Aufruf  besteht darin, dass vor allem die USA und die EU-Spitzenpolitiker auf die Kreise in Polen und Litauen aufmerksam werden, die mit der Normalisierung der Situation in Belarus unzufrieden sind und Gewalt provozieren, die eine entsprechende Reaktion des Militärs nach sich zieht”, so Lawrow.

    Die Unzufriedenheit unter der Bevölkerung sei nicht der einzige Grund für Proteste in Belarus. Es gebe auch externe Meinungsmacher, die moderne Technologien heranzögen. Die USA seien Spitzenreiter bei Cyberattacken und ideologischer Beeinflussungsarbeit im Internet, kommentierte der Leiter des Zentrums für politikwissenschaftliche Studien am Institut der neuen Gesellschaft, Wassili Koltaschow, gegenüber Sputnik die Angaben des Sicherheitsrates Russlands darüber, dass bis zu 75 Prozent der weltweiten Cyberangriffe von den USA gesteuert würden.

    „Die USA ärgern sich darüber, dass jemand, sei es Russland, China oder Indien, es wagt, ihnen Konkurrenz zu machen. Die Vereinigten Staaten sind zweifellos die Nummer eins in diesem Bereich… Die US-Führung und die Eliten verstehen schon, dass dieser Mechanismus ihnen von Nutzen ist”, gab der Experte zu bedenken.

    „Heute beobachten wir, wie die USA erneut Druck auf andere Regierungen und Länder ausüben, Manipulationen einsetzen und neue Technologien im Kommunikations- und Informationsbereich anwenden. Davon zeugt die Tatsache, dass die Proteste in Belarus aus Warschau, Litauen und Tschechien gesteuert werden. Das geschieht nicht ohne die Teilnahme der USA, aber diesmal halten sie sich im Schatten der Europäischen Union. Ich vermute, dass sie auch weiter in den für sie wichtigen Schwerpunkten frei agieren werden, DDoS-Attacken eingeschlossen, die man dann anderen zurechnen kann”, schlussfolgerte der Politologe.

    Der Publizist, Politologe und Leiter des Politologischen Clubs Moskau Jewgeni Ben äußerte sich darüber, zu was „plötzliche Bewegungen in Belarus“ führen könnten und ob die Nachbarn im Westen oder im Osten „harte Maßnahmen“ ergreifen würden. Laut Ben erzeugt die „turbulente Situation“ in Belarus „Aufregung“ in bestimmten politischen Kreisen in Polen und den Ländern des Baltikums. Sie machten Aussagen, die „am Rande des Erlaubten“ seien, indem sie sich in die inneren Angelegenheiten von Belarus einmischen, meint der Politologe. „Präsident Alexander Lukaschenko, der in der gegenwärtigen Situation mit großen Problemen zu kämpfen hat, nutzt diese hinterhältige und befangene Einstellung des Westens gegenüber Belarus, um von einer drohenden Gefahr aus dem Westen zu sprechen”, merkte Ben an.

    Der Experte ist der Auffassung, dass der Westen keine harten Schritte unternehmen wird. Möglich sei, dass Europa eine abwartende Haltung einnehmen und  versuchen werde, die Opposition in Belarus als Koalitionspartner für sich zu gewinnen, ohne große Hoffnungen in deren Machtantritt zu setzen.

    „Die Fehler und Versehen von Lukaschenko, auch in seinen Beziehungen mit dem Kreml in den letzten Monaten, haben zu diesen Proteststimmungen geführt, die dem Westen in die Hände spielen und die der Westen gerne fördert. Die Proteste in Belarus haben allerdings ein besonderes Merkmal: Es gibt dort nur wenige Leute, die im Vergleich mit der Ukraine 2014 wirklich gegen Russland gestimmt sind. Um Gewissheit darüber zu erlangen, genügt es einfach, mit den Menschen auf den Straßen zu sprechen”, so der Publizist.

    np/ae

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    Tags:
    Sergej Lawrow, Manipulationen, Westen, Proteste, Weißrussland